Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Europäische Union

Gefragter als Italien

Mit Motorrädern, Oldtimern und Elektrofahrzeugen legt der europäische Verein „Wheels for Europe“ mit Sitz in Mainz auf den Straßen Europas ein rollendes Bekenntnis für Europa ab. Und das nun schon seit fünf Jahren. Nach Reisezielen wie Frankreich und Italien waren nun Breslau und die Woiwodschaft Oppeln dran.

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Wie als Deutscher im Ausland an der Europawahl teilnehmen?

Am 9. Juni 2024 findet die nächste Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament statt. Wahlberechtigte können daran grundsätzlich nur teilnehmen, wenn sie im Inland in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. Die Bundeswahlleiterin teilt auf ihrer Seite mit, wie Deutsche im Ausland, die nicht in der Bundesrepublik gemeldet sind, an der EU-Wahl teilnehmen können.

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Die Gedanken sind frei

Der Europarat und die EU

In den polnischen Medien wird weiterhin über das Gespräch diskutiert, das Minister Przemysław Czarnek mit einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (EU) geführt hat. Grund für den Besuch war die Besorgnis der EU-Abgeordneten über den Zustand der Medienfreiheit und der wissenschaftlichen Forschung in Polen. Der unmittelbare Anlass für diese Besorgnis war die Reaktion des Ministers auf die Worte von Prof. Barbara Engelking, die sich enttäuscht über die Haltung der Polen während des Krieges äußerte. Sie sagte, die Juden hätten „gehofft, dass sie sich anders verhalten würden, dass sie neutral wären, dass sie freundlich wären, dass sie die Situation nicht so ausnutzen würden (…).“

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Die Gedanken sind frei

Minderheitenpolitik – Aufgabe der EU?

Am Mittwoch (01.02.) nahm ich an einer Konferenz in Brüssel teil, die von Lucia Puttrich, Europaministerin der Hessischen Landesregierung, zum Thema „Nationale Minderheiten in Europa – eine Aufgabe der EU?“ organisiert wurde. Das Fragezeichen soll die weniger gut Informierten darauf aufmerksam machen, dass diese Frage noch nicht beantwortet wurde. Und doch scheint es, wenn so viele Bereiche, vom Umweltschutz über Rechtsstaatlichkeit, demokratische Standards, makroökonomische Fragen bis hin zur Außenpolitik, Gegenstand von EU-Maßnahmen sind, dann sollten auch die Standards für die Behandlung nationaler Minderheiten und ihrer Sprachen dazu gehören. Nichts ferner als das.

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„Musterfall der Diskriminierung“

Am heutigen Donnerstag (06.10.) hatten vier hochrangige Vertreter der deutschen Minderheit in Polen einen wichtigen Termin im Europäischen Parlament in Straßburg. Vor den Mitgliedern der interfraktionellen Arbeitsgruppe für traditionelle Minderheiten, nationale Gemeinschaften und Sprachen machten sie auf die derzeitige Diskriminierung der deutschen Volksgruppe in Polen aufmerksam – und brachten ihre Enttäuschung über die Untätigkeit der Europäischen Institutionen in dieser Frage zum Ausdruck.

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