Europäische Union
Die Osterweiterung der Europäischen Union ist inzwischen 20 Jahre her, immer wieder fragen sich Menschen in den damals beigetretenen Staaten, wie viel sie mitentscheiden können und wo sie heute stehen. Für viele junge Menschen, die selbstverständlich im heutigen Europa leben, stellt sich eher die Frage danach, warum es heute so ist. Hilfe bei der Antwortet bietet das derzeit laufende Projekt „am Rande oder mittendrin?“ der Stiftung „Kunst der Freiheit“ und des Instituts für Auslandsbeziehungen ifa.
Es ist eine Frage, die seit Jahren die Einwohner der Länder beschäftigt, die im Jahr 2004 bei der Osterweiterung der Europäischen Union dem Staatenbund beigetreten sind: wie weit gehören wir heute dazu? Was ist unsere Rolle? Dieser Prozess ist auch nach 20 Jahren noch nicht abgeschlossen. Einen Blick darauf bietet das derzeit laufende Projekt „Am Rande oder mittendrin?“
Mit Motorrädern, Oldtimern und Elektrofahrzeugen legt der europäische Verein „Wheels for Europe“ mit Sitz in Mainz auf den Straßen Europas ein rollendes Bekenntnis für Europa ab. Und das nun schon seit fünf Jahren. Nach Reisezielen wie Frankreich und Italien waren nun Breslau und die Woiwodschaft Oppeln dran.
Am 9. Juni 2024 findet die nächste Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament statt. Wahlberechtigte können daran grundsätzlich nur teilnehmen, wenn sie im Inland in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. Die Bundeswahlleiterin teilt auf ihrer Seite mit, wie Deutsche im Ausland, die nicht in der Bundesrepublik gemeldet sind, an der EU-Wahl teilnehmen können.
Was ist heute zu tun mit der EU?
Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten stellt wenige Wochen vor den Wahlen zum Parlament der Europäischen Union ihre Forderungen in Bezug auf den Minderheitenschutz an die Politik vor. Das Manifest der FUEN drucken wir nachstehend ab.Read More …
Heute vor 20 Jahren wurde in Polen über den Beitritt zur Europäischen Union abgestimmt. 77 Prozent der Berechtigten stimmten für eine EU-Mitgliedschaft. Die meisten Ja-Stimmen kamen dabei aus Regionen, in denen die deutsche Minderheit lebt.
Der Europarat und die EU
In den polnischen Medien wird weiterhin über das Gespräch diskutiert, das Minister Przemysław Czarnek mit einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (EU) geführt hat. Grund für den Besuch war die Besorgnis der EU-Abgeordneten über den Zustand der Medienfreiheit und der wissenschaftlichen Forschung in Polen. Der unmittelbare Anlass für diese Besorgnis war die Reaktion des Ministers auf die Worte von Prof. Barbara Engelking, die sich enttäuscht über die Haltung der Polen während des Krieges äußerte. Sie sagte, die Juden hätten „gehofft, dass sie sich anders verhalten würden, dass sie neutral wären, dass sie freundlich wären, dass sie die Situation nicht so ausnutzen würden (…).“