Der Europarat und die EU

In den polnischen Medien wird weiterhin über das Gespräch diskutiert, das Minister Przemysław Czarnek mit einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (EU) geführt hat. Grund für den Besuch war die Besorgnis der EU-Abgeordneten über den Zustand der Medienfreiheit und der wissenschaftlichen Forschung in Polen. Der unmittelbare Anlass für diese Besorgnis war die Reaktion des Ministers auf die Worte von Prof. Barbara Engelking, die sich enttäuscht über die Haltung der Polen während des Krieges äußerte. Sie sagte, die Juden hätten „gehofft, dass sie sich anders verhalten würden, dass sie neutral wären, dass sie freundlich wären, dass sie die Situation nicht so ausnutzen würden (…).“

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Eine Delegation des Sachverständigenausschusses des Europarats für die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen trifft sich diese Woche mit Nichtregierungsorganisationen nationaler Minderheiten in Polen, deren Sprachen unter die Charta fallen und mit Politikern. Ziel ist es zu erfahren, wie die polnische Regierung die Bestimmungen der Sprachencharta umsetzt. Die ersten Treffen fanden am Montag in der Woiwodschaft Oppeln mit Vertretern der deutschen Minderheit statt.

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Nachdem bekannt wurde, dass die Kürzungen bei der Bildungssubvention für den minderheitensprachlichen Unterricht nur die deutsche Sprache betreffen sollen, legte der Verband deutscher Gesellschaften Beschwerde beim Europarat ein. Dessen erste Reaktion folgte prompt.

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Schon zu einer Tradition ist es geworden, dass die Experten, die sich im Europarat mit Themen der nationalen Minderheiten befassen, einen periodischen Bericht veröffentlichen, der die Situation der jeweiligen Minderheiten in Europa beschreibt. Nun liegt ein solcher Bericht auch für die deutsche Minderheit in Dänemark vor. Obwohl deren Status als beispielhaft gilt, gab es von den Experten nicht in allen Bereichen Lob.Read More …