Friedrich Merz
Deutschland is back
Nur noch wenige Stunden trennen uns von den vorgezogenen Bundestagswahlen in Deutschland, das bisher für seine stabile politische Lage berühmt war. In den letzten Monaten ist Deutschland jedoch zu einem Schauplatz vieler Konflikte geworden. Konflikte, die so heftig waren, dass Anfang November letzten Jahres die Koalition aus SPD, Grünen und FDP unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zerbrach. Damit war der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen – zum vierten Mal in der Geschichte nach 1972, 1983 und 2005 – die bereits an diesem Sonntag (23. Februar) stattfinden werden.
Am 23. Februar finden in Deutschland vorgezogene Bundestagswahlen statt. Das hat es in der Vergangenheit schon drei Mal gegeben: 1972, 1983 und 2005. 1972 stellte Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) die Vertrauensfrage, weil die Akzeptanz der Abgeordneten für seine Ostpolitik sank. Damals verlor Brandt die Vertrauensfrage, was auch seine Absicht war. Bei den folgenden Neuwahlen wurde er als Bundeskanzler wiedergewählt.
Streit um Migrationspolitik
Freihandel zwischen der EU und den USA?
Glaube an Merz
Am Dienstag vergangener Woche fand der Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen statt, bei dem neben Vertretern aus Bundes- und Landespolitik auch die deutschen Minderheiten vertreten waren. Die Festansprache hielt in diesem Jahr CDU-Chef Friedrich Merz.