Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej
Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej
Heute (25. Januar) fand das jährliche Neujahrstreffen des Präsidenten der Republik Polen mit Vertretern nationaler und ethnischer Minderheiten statt. Die deutsche Minderheit nahm aufgrund der anhaltenden Diskriminierung dieser Gemeinschaft nicht teil.
Nach einer Verordnung des Bildungsministers wird seit September nur noch eine Stunde Deutsch als Minderheitensprache an Schulen aus dem Staatshaushalt finanziert. Jetzt, nach monatelangem Stillstand, signalisiert Przemysław Czarnek die Möglichkeit, zu drei Stunden pro Woche zurückzukehren. Allerdings müssen die Minderheiten zwei Bedingungen erfüllen.
Am Dienstag (18. Januar) nahmen Andrzej Duda und seine Frau im Präsidentenpalast am jährlichen Treffen mit Vertretern der in Polen vertretenen Kirchen und religiösen Gemeinscchaften und des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten teil. Eines der Themen der Reden waren die jüngsten Entscheidungen des Sejm zum Unterricht der Minderheitensprache.Read More …
Die Oberste Kontrollkammer Polens untersuchte, wie staatliche und Selbstverwaltungsorgane die nationalen und ethnischen Minderheiten fördern. Ihren Bericht legte sie im Juli vor und nun debattierten Mitte vergangener Woche auch die Abgeordneten im Minderheitenausschuss des Sejms über die Ergebnisse der Kontrolle.
Die Festsitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten aus Anlass des 15. Jubiläums seines Bestehens fand in Warschau statt. Neben Ansprachen u.a. des Innenministers und der Übergabe von Gratulationsschreiben fielen auch Worte über nötige Änderungen.
Gestern fand die Festsitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten aus Anlass seines 15. Bestehensjubiläum statt. Neben Ansprachen u.a. des Innenministers und der Übergabe von Gratulationsschreiben fielen auch Worte über nötige Änderungen.
Es ist nicht perfekt, Hauptsache aber es existiert überhaupt. Das war im Grunde die Botschaft, auf die sich alle Teilnehmer der Debatte zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Minderheitengesetzes geeinigt haben. Die Debatte wurde vom Haus der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit und dem Oppelner Marschallamt online veranstaltet.
Zum fünften Mal kamen am vergangenen Dienstag (14. Januar) Polens Staatspräsident Andrzej Duda und Vertreter von nationalen und ethnischen Minderheiten sowie Kirchen und Konfessionsverbänden zu einem Neujahrstreffen zusammen.
So kann man die letztendliche Entscheidung des Innenministers über die Verteilung der Mittel für nationale und ethnische Minderheit im Jahr 2020 beurteilen, die bei der letzten Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der Minderheiten vorgestellt wurde. Auch wenn das Schlimmste abgewehrt werden konnte, ist von Freude nicht die Rede.
Die Regierung von Premierminister Mateusz Morawiecki hat Ende September den Haushaltsentwurf zum Staatshaushalt 2020 angenommen und an den Sejm weitergeleitet. Dem Papier zufolge sollen u.a. die Zuwendungen für nationale und ethnische Minderheiten im nächsten Jahr um etwa zehn Prozent reduziert werden. Die Entscheidung kommt für die Minderheiten überraschend.
