Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Grzegorz Kuprianowicz

Neue Öffnung?

In der vergangenen Woche fand die erste Sitzung der Gemeinsamen Kommission der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten in der neuen Legislaturperiode statt. Es war eine Gelegenheit, neue Mitglieder der Kommission von Seiten der Regierung zu ernennen und die erste Sitzung, an der wieder Vertreter der deutschen Minderheit teilnahmen.

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Ist das Amt unnötig?

Am Dienstag (13.06.) befassten sich die Mitglieder des Sejm-Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten unter anderem mit einem Bericht über die Tätigkeit der Regierungsbeauftragten für Gleichbehandlung. In der Diskussion übten sie scharfe Kritik an der mangelnden Sichtbarkeit der Tätigkeit dieses Amtes.

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Deutsche Minderheit abwesend

Heute (25. Januar) fand das jährliche Neujahrstreffen des Präsidenten der Republik Polen mit Vertretern nationaler und ethnischer Minderheiten statt. Die deutsche Minderheit nahm aufgrund der anhaltenden Diskriminierung dieser Gemeinschaft nicht teil. 

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Minister stellt Bedingungen

Nach einer Verordnung des Bildungsministers wird seit September nur noch eine Stunde Deutsch als Minderheitensprache an Schulen aus dem Staatshaushalt finanziert. Jetzt, nach monatelangem Stillstand, signalisiert Przemysław Czarnek die Möglichkeit, zu drei Stunden pro Woche zurückzukehren. Allerdings müssen die Minderheiten zwei Bedingungen erfüllen.

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„Wir zählen sehr auf die Stimme des Präsidenten”

Am Dienstag (18. Januar) nahmen Andrzej Duda und seine Frau im Präsidentenpalast am jährlichen Treffen mit Vertretern der in Polen vertretenen Kirchen und religiösen Gemeinscchaften und des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten teil. Eines der Themen der Reden waren die jüngsten Entscheidungen des Sejm zum Unterricht der Minderheitensprache.Read More …

Positives Fazit mit Potenzial nach oben

Die Oberste Kontrollkammer Polens untersuchte, wie staatliche und Selbstverwaltungsorgane die nationalen und ethnischen Minderheiten fördern. Ihren Bericht legte sie im Juli vor und nun debattierten Mitte vergangener Woche auch die Abgeordneten im Minderheitenausschuss des Sejms über die Ergebnisse der Kontrolle.

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Außergewöhnliches Gremium weltweit / Wyjątkowy organ w skali światowej

 

Die Festsitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten aus Anlass des 15. Jubiläums seines Bestehens fand in Warschau statt. Neben Ansprachen u.a. des Innenministers und der Übergabe von Gratulationsschreiben fielen auch Worte über nötige Änderungen.

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Außergewöhnliches Gremium in der Welt / Wyjątkowy organ w skali światowej (+Video)

Innenminister Mariusz Kamiński
Foto: MSWiA/twitter.com

 

Gestern fand die Festsitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten aus Anlass seines 15. Bestehensjubiläum statt. Neben Ansprachen u.a. des Innenministers und der Übergabe von Gratulationsschreiben fielen auch Worte über nötige Änderungen.

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15 Jahre Minderheitengesetz

Quelle: HDPZ

Es ist nicht perfekt, Hauptsache aber es existiert überhaupt. Das war im Grunde die Botschaft, auf die sich alle Teilnehmer der Debatte zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Minderheitengesetzes geeinigt haben. Die Debatte wurde vom Haus der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit und dem Oppelner Marschallamt online veranstaltet.

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