Nachdem sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Anfang März nach der Situation der deutschen Minderheit in Russland und der Ukraine erkundigte, liegt nun das Antwortschreiben seitens der Bundesregierung vor.
Kleine Anfrage
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erkundigt sich nach der Situation der deutschen Minderheit in Russland und der Ukraine. Die Abgeordneten richteten dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Im Mittelpunkt des Fragenkatalogs stehen die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf die Angehörigen der deutschen Minderheit in den beiden Ländern.
Nachdem sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Mitte Mai nach der Situation der deutschen Minderheit in Polen erkundigte, liegen nun die Antworten seitens der Bundesregierung vor. In den Ausführungen ist von „Diskriminierung“ und „erheblichen Einschränkungen“ die Rede – aber auch von „Austausch“ und Signalen einer „allgemeinen Kompromissbereitschaft“ seitens der polnischen Regierung.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erkundigt sich nach der Situation der deutschen Minderheit in Polen. Die Abgeordneten richteten dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Im Mittelpunkt des Fragenkatalogs steht die geplante Reduzierung der wöchentlichen Unterrichtsstunden in Deutsch als Minderheitensprache an polnischen Schulen.