Koalition
Vizeminister Janusz Kowalski hat im vergangenen Wahlkampf für das polnische Parlament immer wieder ein „starkes Oppeln“ versprochen. Sein Rezept dafür sei es, die in der Oppelner Region regierende Koalition aus Bürgerplattform, Deutscher Minderheit und Bauernpartei PSL abzusetzen. Damit scheint das Gegenmittel für alles vermeintliche Übel, von dem die Oppelner Region betroffen sei, prosaisch einfach zu sein. Der große Optimismus ob dieser Aussicht nun ist schier unglaublich.
Fast einen Monat nach den Kommunalwahlen in Polen steht nun fest, wer im Sejmik der Woiwodschaft Oppeln regieren wird. Überraschungen gibt es keine, denn die bisherige Koalition aus Bürgerplattform – nun erweitert um die Partei Nowoczesna -, Deutscher Minderheit und der Baurenpartei PSL haben sich auf weitere fünf Jahre Zusammenarbeit geeinigt. Den Koalitionsvertrag haben sie heute unterschrieben.
Am Dienstag wurde Armin Laschet (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt. Zukünftig wird also dieses bevölkerungsreichste Bundesland gemeinsam von der CDU und FDP regiert. In ihren Koalitionsvertrag fanden auch die Vertriebenen, Landsmannschaften, Spätaussiedler und die Deutschen in Oberschlesien Eingang. Read More …