Monatelang hatten die Bundesregierung und die niedersächsischen Behörden mit der Meyer Werft über mögliche staatliche Beihilfen verhandelt. Heute wissen wir bereits, was das Ergebnis ist. Das Rettungspaket ist fertig.Read More …
Komisja Europejska
Aus Protest gegen die Kürzung des Stundenumfangs des Deutschunterrichts als Minderheitensprache haben Vertreter dieser Gemeinschaft ihre Mitgliedschaft in der Gemeinsamen Kommission der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten ausgesetzt. Die Europäische Kommission wiederum erhielt eine offizielle Klage des Verbandes deutscher Gesellschaften in Polen, die auf eine Reihe von Bestimmungen hinweist, gegen die die im Februar eingeführte Verordnung des Bildungsministeriums grob verstößt.