Übersehene Diskriminierung
In der letzten Woche wurde im Deutschen Bundestag eine Debatte zum 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik durchgeführt. Bundesministerin Annalena Baerbock schrieb in der Einleitung: „Denn die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der Grundsatz einer wertegeleiteten Außenpolitik. Es entspricht nicht nur dem Auftrag des Grundgesetzes, uns für die Wahrung der Menschenrechte weltweit einzusetzen. Sondern wir kommen so auch fundamentalen Prinzipien der Vereinten Nationen nach – festgeschrieben in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren 75. Jubiläum wir 2023 begehen.“