Nur noch wenige Stunden trennen uns von den vorgezogenen Bundestagswahlen in Deutschland, das bisher für seine stabile politische Lage berühmt war. In den letzten Monaten ist Deutschland jedoch zu einem Schauplatz vieler Konflikte geworden. Konflikte, die so heftig waren, dass Anfang November letzten Jahres die Koalition aus SPD, Grünen und FDP unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zerbrach. Damit war der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen – zum vierten Mal in der Geschichte nach 1972, 1983 und 2005 – die bereits an diesem Sonntag (23. Februar) stattfinden werden.

Read More …

Am 23. Februar finden in Deutschland vorgezogene Bundestagswahlen statt. Das hat es in der Vergangenheit schon drei Mal gegeben: 1972, 1983 und 2005. 1972 stellte Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) die Vertrauensfrage, weil die Akzeptanz der Abgeordneten für seine Ostpolitik sank. Damals verlor Brandt die Vertrauensfrage, was auch seine Absicht war. Bei den folgenden Neuwahlen wurde er als Bundeskanzler wiedergewählt.

Read More …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz nahmen an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz/Oświęcim teil. Zu Beginn der Gedenkfeierlichkeiten legten der Präsident der Republik Polen und Überlebende Kränze und Kerzen vor der Todesmauer auf dem Gelände des ehemaligen Lagers Auschwitz I nieder.

Read More …

Kanzler ohne Vertrauen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am vergangenen Montag (16. Dezember 2024) bei der Abstimmung über seinen Vertrauensantrag keine Mehrheit im Bundestag gefunden. 207 Abgeordnete stimmten für die Vertrauensfrage, 394 stimmten dagegen und 116 enthielten sich. Damit kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Parlament auflösen, um einen neuen Bundestag wählen zu lassen, was am 23. Februar 2025 stattfinden soll.

Read More …

„Deutsche Regierung gelähmt“, ‚Deutschland in der Krise“ – so und ähnlich beschreiben die Medien die jüngsten Entwicklungen in den deutschen Behörden. Wir haben den Leiter der Strukturen der Deutschen Minderheit in Polen, den Vorsitzenden des VdG und der SKGD, Rafał Bartek, um einen Kommentar zu dieser Situation gebeten.

Read More …

Monatelang hatten die Bundesregierung und die niedersächsischen Behörden mit der Meyer Werft über mögliche staatliche Beihilfen verhandelt. Heute wissen wir bereits, was das Ergebnis ist. Das Rettungspaket ist fertig.Read More …

Die Wahlen zum Europäischen Parlament stießen in Deutschland auf großes Interesse, was sich in einer Wahlbeteiligung von 64 Prozent widerspiegelt. Die Christdemokraten der CDU/CSU gewannen mit 30,2 Prozent der Stimmen.

Read More …

Am Dienstag (28.03.) fand in Berlin der Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen. Unter den Gästen war Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Vertreter aller Parteien im Bundestag. Auch eine Delegation der deutschen Minderheit nahm an dem Empfang teil und thematisierte die vom polnischen Bildungsminister eingeführten Kürzungen des Deutschunterrichts als Minderheitensprache.

Read More …

Nachdem am vergangenen Freitag (10.12.) bereits Deutschlands neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zum Antrittsbesuch nach Polen reiste, wurde am Sonntag (12.12.) auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Warschau erwartet. Er traf dort mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu einem Gespräch über bilaterale, europäische und internationale Themen zusammen.

Read More …

Etwa einen Monat lang wurde verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten Ampelregierung auf Bundesebene. Die drei Parteien stellten das Papier heute Nachmittag (24.11.) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin vor – und informierten auch über die künftige Ressortverteilung.

Read More …