Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Wednesday, December 7, 2022

PiS

Die Gedanken sind frei

Konstatierung

Wir haben von Mitgliedern der Partei selbst gehört, dass diskriminierende Maßnahmen gegen die deutsche Minderheit von der Führung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im letzten Jahr wegen des bevorstehenden Wahlkampfs für die Parlamentswahlen als wichtig erachtet wurden. „Inoffiziell“, versteht sich. Die Rede von Jarosław Kaczyński in Kandrzin-Cosel bestätigt diese Richtung deutlich.

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Die Gedanken sind frei

Diplomatie oder …?

Vor langer Zeit habe ich im Artikel „Savoir vivre und die Moral der Diplomatie“ von Paweł A. Makowski gelesen, dass „Diplomatie sowohl Inhalt als auch Form ist. Der Inhalt bestimmt die Kunst der Diplomatie, die Form das diplomatische Handwerk. (…) Die großen, erhabenen, geistigen und moralischen Inhalte unseres Lebens machen sie zu einer großen Kunst. Wenn jedoch die Form fehlt, die von der höheren Kultur geschaffen wurde und die ihr dauerhaft und eng verwandt ist, verkümmert, verschwimmt und verschwindet der Inhalt unseres Lebens.“

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„Herzensfreundschaft“ mit Hindernissen

Nachdem die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bereits gestern (03.10.) nach Warschau gereist war, um in der dortigen Deutschen Botschaft an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit teilzunehmen, traf sie am heutigen Dienstag (04.10.) mit ihrem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau (PiS) zusammen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erteilte sie den polnischen Forderungen nach Kriegsreparationen eine Absage. Diese Frage sei für Deutschland „abgeschlossen“.

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Die Gedanken sind frei

Absurd

Mit Entsetzen und Erstaunen las ich die Worte von Jarosław Kaczyński darüber, dass angeblich Polen in den Zügen in Deutschland aus den Abteilen der ersten Klasse verwiesen würden. Die Informationsquelle sind, wie er behauptet, Europaabgeordnete. Zuerst dachte ich, es sei eine Fake-News. Und doch erreicht der Grad der Absurdität, der die polnische Politik seit einigen Jahren beherrscht, unvorstellbare Höhen. Bis zu den Wahlen bleibt noch ein Jahr. Wohin fahren wir denn?

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Die Gedanken sind frei

Zwei Welten

Heute (08.08.) haben mich in den Medien zwei Menschen mit größter Intensität erreicht: Erzbischof Alfons Nossol und Parteichef Jarosław Kaczyński. Ersterer, weil er seinen 90. Geburtstag feierte, und der zweite wegen eines kürzlich gegebenen Interviews. Eine zufällige Konvergenz und wir könnten sagen, dass die Ereignisse nicht zusammenhängen. Manchmal ist jedoch der Gegensatz das Verbindende.

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Ist das wegen der Minderheit?

Bildungsminister Przemysław Czarnek ist durch einen Beschluss der Partei Recht und Gerechtigkeit zum „Betreuer“ der Parteistrukturen in der Woiwodschaft Oppeln geworden. Er selbst sieht keinen Zusammenhang mit seiner Entscheidung, ab dem neuen Schuljahr die Zahl der Unterrichtsstunden für Deutsch als Minderheitensprache zu reduzieren. Der zuständige Sekretär der PiS hat allerdings ausdrücklich auf die deutsche Minderheit als Grund für diese Ernennung hingewiesen.

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Umbildung oder Mystifizierung? / Rekonstrukcja czy mistyfikacja?

 

Die lange angekündigte Umbildung der polnischen Regierung ist nun Tatsache geworden. Infolge der Veränderungen ist die Zahl der Ministerien geschrumpft. Den Koalitionspartnern von Recht und Gerechtigkeit (PiS) – Zbigniew Ziobros Solidarisches Polen und Jarosław Gowins Verständigung – werden nun weniger Ministerien zufallen. Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der Partei Recht und Gerechtigkeit, ist stellvertretender Premierminister geworden.

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Berufungsgericht weist Klage ab

Roman Kolek, Senatskandidat der Deutschen Minderheit im Wahlkreis Nr. 53. Foto: Rudolf Urban

 

Das Berufungsgericht in Breslau hat den Prozess zwischen Roman Kolek und dem Wahlkomitee der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingestellt. Als Grund wurde das Ende des Wahlkampfes genannt.

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Ausstellung zensiert Kunst von Artur Klose

Was haben Hitler, Stalin und der Oberbürgermeister von Kassel gemeinsam? Artur Klose kennt die Antwort und hat alle drei zu den Protagonisten eines Kunstwerks gemacht. Es heißt „Missbrauchte Kinder“ und darf in Oppeln nur in zensierter Form ausgestellt werden. Klose sieht dunkle Zeiten auf die Freiheit der Kunst zukommen – und das nicht nur in Polen. Read More …