Nach der Ablösung von JarosławGowin, dem Vorsitzenden von „Porozumienie“ („Verständigung“), vom Amt des stellvertretenden Premierminister Polens, ist in der polnischen Politikszene eine Diskussion darüber entbrannt, ob uns vorgezogene Parlamentswahlen bevorstehen. Als er in den polnischen Medien dazu befragt wurde, erklärte Jarosław Gowin, dass der Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, sich möglicherweise zu vorgezogenen Wahlen entscheiden wird, allerdings erst in nächsten Frühjahr.
Wahlen
Die Bundestagswahlen finden in diesem Jahr am 26. September statt. Wie bei den zwei vorherigen Wahlen auch, dürfen daran ebenso die Auslandsdeutschen teilnehmen, wenn sie einige Dinge beachten.

„Fast 56 Prozent der Bevölkerung haben sich gegen die aktuelle politische Situation in Polen ausgesprochen“, so kommentierte der Kandidat der Bürgerkoalition, Rafał Trzaskowski, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen am Sonntag in Polen. Er selbst gewann 30,34 Prozent der Stimmen, der amtierende Präsident Andrzej Duda 43,67 Prozent. Dies bedeutet, dass es für beide Kandidaten für das Amt des polnischen Staatspräsidenten nun in die zweite Runde geht. Die Stichwahl folgt am 12. Juli und wird schon jetzt als großes Finale bezeichnet.
Die Verwirrung um den Zeitpunkt der Präsidentschaftswahlen in Polen, die ursprünglich am 10. Mai stattfinden sollten, hat nun ein Ende gefunden. Jetzt ist das geltende Datum der 28. Juni sowie der 12. Juli, an dem der zweite Wahlgang geplant ist. Dann werden wir auch endgültig wissen, wer von den Kandidaten für das Staatsoberhaupt das größte Vertrauen der Bürger gewonnen hat und für die nächsten fünf Jahre als Präsident der Republik Polen fungieren wird.

Szymon Hołownia, einer der Kandidaten für das Amt des polnischen Staatspräsidenten, besuchte gestern und heute die Oppelner Woiwodschaft. Sein Treffen mit den Bewohnern Gogolins heute nutzte er auch zu einem Gespräch mit Vertretern der deutschen Minderheit.

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Am vergangenen Samstag wählte die Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen in der Woiwodschaft Schlesien einen neuen Vorstand. Martin Lippa wurde zum vierten Mal in seinem Amt als Vorsitzender der deutschen Minderheit bestätigt. Im Interview mit Krzysztof Świerc stellt er sich Fragen nach den Wahlen selbst, bei denen er keinen Gegenkandidaten hatte, sowie nach Erfolgen, Niederlagen und Prioritäten des von ihm geführten DFKs Schlesien.

Das Berufungsgericht in Breslau hat den Prozess zwischen Roman Kolek und dem Wahlkomitee der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingestellt. Als Grund wurde das Ende des Wahlkampfes genannt.

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Der genaue Termin der Parlamentswahlen in Polen steht noch nicht fest, die Parteien präsentieren aber schon jetzt ihre Programmansätze und erste Kandidaten für Sejmabgeordnete und Senatoren. Gestern hat auch die Deutsche Minderheit ihre Teilnahme an den diesjärhigen Wahlen verkündet.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament am vergangenen Sonntag versprachen für den von der deutschen Minderheit unterstützten Oppelner Woiwodschaftsmarschall Andrzej Buła zunächst sehr erfolgreich zu werden.
Mit Ryszard Galla, dem Abgeordneten der deutschen Minderheit, sprach Krzysztof Świerc