Als eines der ersten Projekte nahm sich die neue parlamentarische Mehrheit des erst im Juni diesen Jahres novellierten Gesetzes über das Verfassungsgericht an. Dass die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) dies schnell tun wollte, war jedem klar. Das Tempo, dass nun an den Tag gelegt wurde, hat dann aber die meisten überrascht. Read More …

Das Jahr 2015 ist aus Sicht der nationalen Minderheiten in Polen dasjenige, in dem sich das Gesetz über nationale und ethnische Minderheiten zum zehnten Mal jährt. Seit nunmehr einer Dekade genießen diese ihre Grundrechte wie z.B. das Recht auf zweisprachige Ortsschilder und die Verwendung ihrer jeweiligen Muttersprache als amtliche Hilfssprache auf Gemeindeebene. Nur Wenige wissen aber, dass sie seit zehn Jahren auch ein Recht auf direkte Kommunikation mit der Regierung haben. Dieses Recht wird, oft mit vielen Stolpersteinen, von einer Handvoll Vertreter in ihrem Namen geltend gemacht.

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Eine der letzten Amtshandlungen von Präsident Bronisław Komorowski war die Bekanntgabe des Termins für die Parlamentswahlen im Herbst. Und er hat sich für das spätmöglichste Datum entschieden – den 25. Oktober. Damit hat Polen einen sehr langen Wahlkampf vor sich, der schon zu Beginn einige Überraschungen parat hat. Read More …

Einen bewegenden Moment gab es für die deutsche Volksgruppe in Polen am Mittag des 20. Juni in der deutschen Botschaft in Warschau.Read More …