Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Tuesday, July 5, 2022

Teilerfolg für die Minderheit

Es deutete nichts darauf hin, dass auch in nur einer Ortschaft der Gemeinde Groß Strehlitz zweisprachige deutsch-polnische Schilder aufgestellt werden. Und doch hat am 29. Juli nach jahrelangem Streit der Stadtrat schließlich eingewilligt in drei Ortschaften auch den deutschen Ortsnamen einzuführen.

 

Groß Strehlitz gehört zu den Gemeinden, die laut Gesetz erst nach einer positiv ausgefallenen Bürgerbefragung über zweisprachige Ortsschilder entscheiden können. Denn dort machen laut der Volkszählung die Deutschen weniger als 20 Prozent der Bevölkerung aus. Damit war also für die deutsche Minderheit klar, dass man im Gemeinderat einen Beschluss fassen muss, der solche Konsultationen möglich macht.

 

 

Bürgerbefragung verweigert

 

In den vergangenen Jahren stellte sich der Groß Strehlitzer Gemeinderat jedoch quer und wollte keine Bürgerbefragung zulassen, wobei als Argument u.a. angegeben wurde, eine solche Aktion müsste die Gemeinde aus eigenen Mitteln bestreiten und man hätte wichtigere Ausgaben. Argumente der Gemeinderäte der deutschen Minderheit, die Ergebnisse würden für beide Seiten des Streits Klarheit schaffen, wurden ebenso abgetan wie die Feststellung der damaligen Pressesprecherin der SKGD, Joanna Mróz , man nehme den Bürgern – sowohl den Deutschen als auch den Polen – das Recht, in wichtigen Angelegenheiten ihre Meinung zu sagen.

 

 

Es bewegt sich was

 

Nach dem letzten gescheiterten Versuch der Gemeinderäte der Deutschen Minderheit im Jahr 2014 eine Bürgerbefragung durchzubringen, verschwand das Thema allerdings nicht in der Versenkung. „Der Groß Strehlitzer Bürgermeister Tadeusz Goc trat vor den Gemeinderat mit einem Vorschlag, über die zweisprachigen Ortsschilder in der Gemeinde während der Präsidentschaftswahl 2015 zu entscheiden“, sagt Henryk Rudner, Ratsmitglied von der Deutschen Minderheit. Der Gemeinderat nahm diesen Vorschlag an und damit war der erste Schritt nach jahrelangem Stillstand getan.

 

 

Drei Ortschaften stimmen mit Ja

 

Die Entscheidung der Befragung war dabei keine wirkliche Überraschung, denn 70 Prozent der Bürger der Gemeinde erteilten den Ortsschildern eine Abfuhr. Lediglich in drei Ortschaften – Warmuntowitz (Warmatowice), Rosmierz (Rozmierz) und Jendrin (Jendrynie) – haben mehr Einwohner für die Aufstellung von deutsch-polnischen Schildern gestimmt. Und damit konnte für diese der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss fassen. Wie Henryk Rudner sagt, war die Abstimmung am 29. Juli sehr schnell abgehakt. „Es gab keine Diskussionen während der Gemeinderatssitzung und auch in den Ausschüssen haben sich die Räte nicht lange mit diesem Thema befasst“, so Rudner. Schließlich stimmten 18 Räte für die Einführung der Schilder, lediglich zwei enthielten sich der Stimme. Für die deutsche Minderheit in Groß Strehlitz ist es ein großer Erfolg, denn auch wenn „nur“ drei Ortsschaften zweisprachige Ortsschilder haben werden, war der Weg bis hierhin sehr lang. „Außerdem gibt es in der polnischen Gesellschaft keinen wirklich großen Zuspruch für die zweisprachigen Ortsschilder, weshalb jede neue Gemeinde oder auch nur einzelne Ortsschaften, die diese zweisprachigen Schilder aufstellen, als Erfolg für die Minderheit anzusehen sind“, meint Henryk Rudner.

 

 

Taten müssen her

 

Nun liegt das weitere Vorgehen beim Bürgermeister von Groß Strehlitz, der entsprechende Anträge an das Verwaltungsministerium stellen wird. Nachdem alle bürokratischen Hürden genommen sind, wird die Stadtverwaltung auch die Anfertigung und Aufstellung der Schilder in Auftrag geben können. Finanziert werden sie einmalig vom polnischen Verwaltungsministerium.

Die Gemeinde Groß Strehlitz und davor Poppelau haben es also vorgemacht, dass da, wo die deutsche Mindherheit nicht flächendeckend existiert, zweisprachige Schilder trotzdem im Rahmen eines Kompromisses aufgestellt werden können. Ein Beispiel also auch für die Gemeinde Malapane, in der bei der Bürgerbefragung gleich sieben Ortsschaften für deutsch-polnische Schilder gestimmt haben, der Gemeinderat die Entscheidung der Einwohner aber nicht realisieren will.

 

Rudolf Urban

Show More