Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Saturday, May 28, 2022

Weiterer nicht gelungener Versuch

Auf der gestrigen (26.04.) Sitzung des Sejmausschusses für nationale Minderheiten wurde erneut über den Antrag zur Abberufung von Ryszard Galli vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden dieses Ausschusses abgestimmt. Auch diesmal wurde der Antrag nicht angenommen.

Antragsteller ist von Anfang an der PiS-Abgeordnete Wojciech Zubowski, der erneut argumentierte, dass die vom parlamentarischen Klub der Bürgerkoalition vorgeschlagene Ernennung von Ryszard Galla zu einer Erweiterung des Präsidiums der Kommission entgegen den fraktionssübergreifenden Regelungen zu Beginn der Legislaturperiode geführt habe. „Hier geht es nicht um den Abgeordneten Galla persönlich“, argumentierte Wojciech Zubowski und sprach auch über die Verdienste und Erfahrungen des Vertreters der deutschen Minderheit. Letztendlich stimmten 9 Abgeordnete für die Entlassung von Ryszard Galla, und ebenso viele waren dagegen, was zur Ablehnung des Antrags führte.

 

PiS-Abgeordneter Wojciech Zubowski versucht seit Monaten Ryszard Galla von seinem Amt abyuberufen.
Foto: wojciechzubowski.pl

 

Die Diskussion über die Einreichung eines Antrags auf Entlassung von Ryszard Galla begann erst nach der Abstimmung selbst. Der Abgeordnete der deutschen Minderheit bedankte sich für das Abstimmungsergebnis und schlug Wojciech Zubowski vor, von weiteren Anträgen Abstand zu nehmen. „Lassen Sie uns keine Zeit mit diesen Abstimmungen verschwenden, sondern zu einem konstruktiven Gespräch über die Arbeit für den Ausschuss übergehen“, sagte Galla. Und der Abgeordnete Zbigniew Konwiński (KO) argumentierte, Ryszard Galla sei vom KO-Klub nominiert worden, weil er selbst keiner Fraktion angehöre und da er eine nationale Minderheit verritt sei es üblich, einen solchen Abgeordneten ins Präsidium der Kommission zu berufen.

Der Abgeordnete Wojciech Zubowski hat sich nicht entschieden, von der Einreichung dieses Antrags zurückzutreten, so dass der Ausschuss für nationale Minderheiten offenbar in späteren Sitzungen erneut über die Entlassung von Ryszard Galla vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden abstimmen wird.

ru

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