Wir haben es geschafft!

Klein Strehlitz: Auf der Sitzung des Gemeinderats letzte Woche (27.10.) wurde ein Beschluss gefasst, der ankündigt, dass die Gemeinde Klein Strehlitz (Landkreis Krappitz) zwei Unterrichtsstunden Deutsch als Minderheitensprache, die vom Bildungsminister gestrichen worden waren, finanzieren wird. Interessant: Der Beschluss stammt von Ratsmitgliedern aus dem Komitee des Gemeindevorstehers Marek Pietruszka, der in den vergangenen Monaten nichts von einer Übernahme der Kosten für zusätzliche Unterrichtsstunden wissen wollte.

Zu diesem Artikel erreichte die Redaktion eine Gegendarstellung des Gemeindevorstehers Marek Pietruszka, die wir unten veröffentlichen.

Zur Erinnerung: Seit dem 4. Februar, also dem Tag, an dem die erste Verordnung des Bildungsministers über die Reduzierung der Stundenzahl für Deutsch als Minderheitensprache von drei auf eine pro Woche veröffentlicht wurde, bemühen sich die deutsche Minderheit in der Gemeinde Klein Strehlitz, Ratsmitglieder der Fraktion Unabhängige Ratsmitglieder sowie Eltern von Kindern aus drei Schulen darum, dass die Gemeinde die Finanzierung des gestrichenen Unterrichts übernimmt. Sie verwiesen auf Lösungen, die in mehreren anderen Gemeinden umgesetzt wurden (in der Woiwodschaft Oppeln haben seit September immerhin 35 von 54 Gemeinden mindestens eine zusätzliche Deutschstunde finanziert). Die Eltern schrieben Petitionen an den Gemeindevorsteher Pietruszka, die dieser wegen formaler Fehler zurückwies, während die Initiativen der Ratsmitglieder von der Mehrheit des Gemeindevorstehers im Rat abgelehnt wurden. Der Grund dafür, so der Gemeindevorsteher, sei das finanzielle Defizit in der Gemeindekasse.

Staatliche Hilfe
Vor einigen Tagen wurde jedoch bekannt, dass die Gemeinden einen Ausgleich für die geringeren Steuereinnahmen aus dem Staatshaushalt erhalten werden. Im Fall der Gemeinde Klein Strehlitz handelt es sich um einen Betrag von 2,8 Millionen Złoty. „Deshalb haben wir am 19. Oktober um 7:35 Uhr einen Beschlussentwurf zur Sicherung der Finanzierung des Deutschunterrichts bei der Geschäftsstelle des Rates eingereicht. Gegen 11:00 Uhr tauchte dann auf dem Facebook-Profil des Gemeindevorstehers die Information auf, dass ,seine’ Ratsmitglieder ebenfalls einen ähnlichen Beschlussentwurf eingereicht hatten“, berichtete Krzysztof Robota von den Unabhängigen Ratsmitgliedern in der Sitzung. Und tatsächlich, auf dem Profil des Gemeindevorstehers Marek Pietruszka ist zu lesen: „Die Gemeinde Klein Strehlitz hat im Rahmen eines zusätzlichen Geldtopfes für die Kommunen Zuschüsse in Höhe von 2,8 Millionen Złoty erhalten. Wie ich angekündigt habe, können wir daraus auch Mittel für Deutsch als Minderheitensprache bereitstellen.“

Schließlich wurde der vom Gemeindevorsteher unterstützte Beschlussentwurf als erster Punkt der Tagesordnung der Sitzung abgestimmt und einstimmig angenommen. Der von den Unabhängigen Ratsmitgliedern vorbereitete Entwurf wurde vom Gemeindesekretär, der den bei der Sitzung abwesenden Gemeindevorsteher vertrat, als rechtlich mangelhaft und ohne die Stellungnahme des Rechtsberaters der Gemeinde beurteilt. Bei der Abstimmung wurde er aufgrund der gleichen Anzahl von Ja- und Nein-Stimmen nicht angenommen.

Freude
Die Art und Weise, wie der Beschluss der oppositionellen Ratsmitglieder gehandhabt wurde, erregte bei ihnen während der Sitzung zwar Unmut, am Ende aber überwog die Freude, was auch der Chef der deutschen Minderheit in der Gemeinde Klein Strehlitz, Zygmunt Knura, nicht verhehlte. „Natürlich freuen wir uns, dass der Wille da war, diese weggenommenen Deutschstunden zu finanzieren. Und ich denke, dass ohne die monatelange Aktivität einer Gruppe von Ratsmitgliedern und die Entschlossenheit von Eltern aus verschiedenen Schulen unserer Gemeinde diese Entscheidung letztendlich nicht getroffen worden wäre“, betont Zygmunt Knura.

In der Sitzung fragten die Ratsmitglieder jedoch, wie diese zusätzlichen zwei Stunden funktionieren würden. Handelt es sich dabei um gänzlich zusätzlichen Unterricht oder werden sie in die Organisationsblätter der Schulen aufgenommen? „Nur das Eintragen in die Arbeitsblätter wird zeigen, dass der Deutschunterricht in der Gemeinde Klein Strehlitz zur Norm von vor dem 4. Februar zurückgekehrt ist“, meint Zygmunt Knura.

Der Gemeindesekretär war jedoch nicht in der Lage, diese Frage zu beantworten und betonte, dass der Beschluss eine Absicht ausdrückt, die nun umgesetzt werden muss. Unter den Beteiligten mischt sich in die Freude auch ein wenig das Gefühl der Zeitverschwendung. „Die Aufstockung der Mittel für den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache hätte bereits in der Augustsitzung beschlossen werden können, anstatt sich hinter dem Argument einer leeren Gemeindekasse zu verstecken. Dann hätten die Stundenpläne und die gesamte Schulorganisation anders gestaltet werden können. Jetzt muss alles zurückgedreht werden, was sicherlich auch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Letzten Endes muss man jedoch sagen: Wir haben es geschafft! Die Gemeinde Klein Strehlitz gehört nicht mehr zu denjenigen, die sich der von der Regierung eingeführten Diskriminierung von Kindern angeschlossen haben“, so Knura.

Rudolf Urban

Gegendarstellung:

Der Artikel in der Zeitung und auf der Website enthält falsche Informationen.

Als Reaktion auf die Veröffentlichung vom 4. November 2022 auf dem Portal wochenblatt.pl teile ich mit, dass die folgenden Aussagen unwahr sind:

1 Zitat: “Der Beschluss stammt von Ratsmitgliedern aus dem Komitee des Gemeindevorstehers Marek Pietruszka, der in den vergangenen Monaten nichts von einer Übernahme der Kosten für zusätzliche Unterrichtsstunden wissen wollte“.

Es ist jedoch richtig, dass:

1. Der vom Gemeinderat verabschiedete Beschluss wurde vom Gemeindevorsteher, den Mitgliedern seines Komitees und einem Ratsmitglied der Minderheit verfasst.
2. Die Unterstellung, “ich wollte nichts von der Finanzierung der Deutschstunden wissen”, ist eine Lüge, was die Aufzeichnungen der Sitzung des Gemeinderats von Klein Strehlitz vom 21. Juli, an der Rafał Bartek und die stellvertretende Marschallin Zuzanna Donath-Kasiura teilnahmen, beweisen. Während der Diskussion habe ich wiederholt betont, dass die Fragen der Sprachunterrichtsfinanzierung abhängig sind von den Mitteln, die der Gemeinde zur Verfügung stehen, und zu diesem Zeitpunkt gab es zu viele Gefahren, um eine zusätzliche Finanzierung für Beibehaltung der bisherigen Stundenanzahl zu beschließen. Wie ich jedoch betonte, werden diese Stunden zurückkehren, wenn Mittel gefunden werden, was ich in die Wege leiten werde. In der Sitzung wurde klargestellt: “Uns fehlt nicht der Wille, sondern das Geld”. Wenn in dem Artikel ein Gedankensprung verwendet wurde, ist das nicht nur nachteilig für mein Handeln, sondern führt vor allem die Leser grundlegend in die Irre, und zwar nicht nur in dieser Hinsicht.
3. Der gemeinsame Beschlussentwurf wurde am 17. Oktober 2022 vorgelegt, und ich habe die Einwohner am Tag zuvor, also am 16. Oktober 2022, auf einer Versammlung in Klein Strehlitz, an der Ratsmitglieder und Angehörige der Minderheit teilnahmen, über meine Absicht informiert, diesen Entwurf vorzulegen.
4. Die Ratsmitglieder der deutschen Minderheit, die diesen Namen im Rat nicht verwenden, da sie den Unabhängigen Club bilden, haben ihre Beschlussvorlage zwei Tage nach der Vorlage des Beschlussentwurfes durch den Bürgermeister und die Ratsmitglieder eingereicht. Sie war mit einem formalen und rechtlichen Fehler behaftet, über den ich alle Ratsmitglieder in der Ausschusssitzung informiert habe.

Marek Pietruszka

Der Gemeindevorsteher von Klein Strehlitz