Stadtpräsident Oppelns Arkadiusz Wiśniewski will nach eigenen Angaben gut mit der Deutschen Minderheit leben und erklärt sich bereit diese Volksgruppe durch allerhand Vorhaben zu unterstützen. Darüber spricht er im Interview mit Krzysztof Świerc.
Wersję polską znajdą Państwo na dole strony.
Führende Vertreter der Deutschen Minderheit sehen die Erweiterung Oppelns als groben Verstoß gegen geltende Prozeduren, das Gesetz über nationale und ethnische Minderheiten sowie die Rahmenkonvention. Sie, Herr Präsident, stimmen dem nicht zu. Warum nicht?
Verschiedene Politiker sagen verschiedene Dinge im Zusammenhang mit diesem Projekt, meistens um daraus Kapital zu schlagen. Von Verstößen gegen irgendein Gesetz kann keine Rede sein. Die Grundannahme des Projekts war nicht eine Veränderung von nationalen Proportionen, sondern soziale und wirtschaftliche Aspekte. Bestätigt haben dies in ihren Gutachten namhafte Juristen: Prof. Hubert Izdebski, Mitgestalter der Selbstverwaltungsreform und Verfasser vieler Lehrbücher über Verwaltungs- und Kommunalrecht, sowie Dr. Michał Bernaczyk, ein Experte für das Verfassungs- und das Verwaltungsrecht. Ich betone noch einmal: Die Änderung der Stadtgrenzen Oppelns ist nicht gegen irgendjemanden gerichtet, sondern für alle Bewohner der Region gedacht. Die Angehörigen der deutschen Minderheit, die seit dem ersten Januar zu Bürgern Oppelns geworden sind, verlieren nichts, sondern profitieren. Fürs Erste sind es kleine, aber wichtige Dinge wie die Familienkarte, die Seniorenkarte oder zusätzliche Stadtbusfahrten. Längerfristig wird es mehr Wohnungen und Arbeit geben, nach meiner Überzeugung dann auch für diejenigen, die die deutsche Sprache beherrschen. Oppeln hat nun auch Angehörige der Minderheit dazugewonnen und die Minderheit hat nun eine stärkere Repräsentanz in der Hauptstadt der Woiwodschaft.
In der Stadt Oppeln gibt es acht DFKs, von denen gleich sechs ernsthafte Raumprobleme haben. Der SKGD-Chef der Woiwodschaft Oppeln, Rafał Bartek, erwähnte dies im Gespräch mit Ihnen vor Weihnachten. Will das Rathaus in dieser Frage positiv reagieren und sind dafür auch finanzielle Mittel vorgesehen?
Es liegt mir daran, dass Einwohner Oppelns, die durch eine gemeinsame Geschichte, Nationalität usw. verbunden sind oder ganz einfach gern zusammen Zeit verbringen, auch räumlich die Möglichkeit haben, zusammenzukommen und ihren Interessen nachzugehen. Oppeln setzt auf seine Stadtteile und diese schaffen auch neue Räumlichkeiten. So wurde kürzlich ein Gemeinschaftsraum in Sakrau eröffnet. Auch in Sczepanowitz soll es demnächst im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr, das zurzeit umgebaut wird, einen Gemeinschaftsraum geben. Diese R’umlichkeiten könnten dann auch DFKs nutzen.
Die Vergrößerung Oppelns bringt auch Veränderungen bei den zweisprachigen Ortsschildern mit sich. Dort, wo die Deutsche Minderheit sie bis zum 1. Januar 2017 hatte, sollen sie nun verschwinden. Sie, Herr Präsident, haben jedoch vorgeschlagen, an den entsprechenden Orten Informationstafeln aufzustellen. die nicht den gesetzlichen Einschränkungen unterliegen. Auf Ihren Vorschlag folgte allerdings prompt die Erklärung von Minister Patryk Jaki: „Keine zweisprachigen Informationstafeln in dieser Stadt”. Was nun?
Ich habe zweisprachige Informationstafeln vorgeschlagen und bleibe dabei. Ob sie aufgestellt werden, liegt in der Entscheidungsgewalt des Stadtpräsidenten. Das Wichtigste ist aber, das auch die Menschen, die hier leben, mit dieser Initiative einverstanden sind. Ich persönlich glaube, es sollte nach dem Vorschlag des Stadtratsvorsitzenden Marcin Ociepa verfahren werden. Zuerst sorgen wir dafür, dass die eingemeindeten Dörfer in Stadtteile mit einem Stadtteilrat umgewandelt werden. Anschließend würde in jedem von ihnen eine Bürgerbefragung stattfinden, um zu erfahren, ob die Menschen die Tafeln auch wollen. Ein positiver Ausgang der Befragung wäre dann ein Beitrag zu weiteren Gesprächen über Kennzeichnungen in deutscher Sprache.
Die jüngsten Informationen lassen aber darauf schließen, dass es die Informationstafeln nicht geben wird. Die Deutsche Minderheit sieht dies als fehlende Bereitschaft zu einer symbolischen Geste ihr gegenüber und einen Beweis dafür, dass der Prozess der Vergrößerung Oppelns gewissermaßen auch ein Angriff auf die Deutschen ist und Oppeln in Wirklichkeit von Minister Patryk Jaki regiert wird.
Die Deutsche Minderheit ist ein äußerst wichtiger Teil der Gemeinschaft Oppelns. Sie lebt hier seit Jahren, entwickelt sich weiter und nimmt erfolgreich an Wahlen teil. In Oppeln gibt es keinerlei Einschränkungen für Aktivitäten der Minderheit, ob in der Bildung in Form von zweisprachigen Schulklassen oder in Sachen deutscher Kultur. Dank unserer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Ingolstadt hatte ich in Oppeln den deutschen Künstler Ben Muthofer zu Gast. Auf meine Initiative hin ist Miroslav Klose zum Ehrenbürger Oppelns geworden. Ich habe die Minderheit auch zur Teilnahme an der 800-Jahrfeier der Stadt eingeladen. Die Kraft der Minderheit zeigt sich an ihrer Aktivität. Lassen Sie mich daran erinnern, dass die Minderheit im Stadtrat vertreten ist und die Region mitregiert. Ein Vorhandensein oder ein Fehlen von Schildern bzw. Tafeln hat keinerlei Einfluss auf den Status der Minderheit in der Hauptstadt der Woiwodschaft. Ich weiß allerdings nicht, weshalb man überzeugt ist, dass es die Informationstafeln nicht geben wird. Wenn die beteiligten Gemeinschaften diese haben wollen, dann wird es sie auch geben.
Besteht die Möglichkeit, einen Zuwendungsfonds zur Erhaltung der Kultur und Identität der Deutschen Minderheit in Oppeln einzurichten? Die Führung der Minderheit hatte geglaubt, dass ein solcher Fonds bereits in Planung sei. Wie sich aber zeigt, gibt es ihn im Haushaltsplan nicht. Das wirft die Frage auf, ob Sie, Herr Präsident, an einen solchen Fonds denken, oder aber ist das Thema für das Oppelner Rathaus definitiv gestorben.
Die Idee ist überaus interessant. Es ist geradezu erstaunlich, dass es in einer Region, die sich landesweit durch eine besonders starke Minderheitenpräsenz auszeichnet, noch keinen Fonds dieser Art gibt, dass die Woiwodschaftsverwaltung ihn noch nicht eingerichtet hat. Ich schließe nicht aus, dass ein fester Betrag für die Bezuschussung von Minderheitenvereinigungen und -stiftungen bereitgestellt wird. Ein Budget hat es an sich, dass man es im Verlauf des Jahres noch abändern kann. Ich sehe das Thema auf jeden Fall als interessant und offen.
In Ihrem jüngsten Gespräch mit Rafał Bartek sagten Sie, dass Sie eine allzu große Politisierung des heutigen Stadtrates sehen und sich daher für die Zukunft wünschten, dass die Ratsmitglieder in stärkerem Maße die Stadtteile repräsentieren, in denen sie wohnen. War dies eine Gelegenheitsfloskel oder aber wollen Sie in diesem Punkt tatsächlich etwas ändern, verbessern?
Ganz klar Letzteres. Wir arbeiten gerade an neuen Wahlkreisen. Es sind Änderungen notwendig. Bis jetzt hatten wir mit vielen Absurditäten zu tun. So kam es vor, dass Menschen, die auf zwei Seiten ein und derselben Straße wohnten, zu zwei verschiedenen Wahlkreisen gehörten, weil dies sich im Wahlergebnis niederschlagen sollte. Wir machen jetzt Schluss mit dieser politischen Geografie. Die Aufteilung der Wahlkreise wird nunmehr deutlich natürlicher sein.
Sie haben die Deutsche Minderheit dazu ermuntert, sich der 800-Jahrfeier Oppelns anzuschließen. Das ist sehr nett. Inwieweit aber ist die jetzige Stadtverwaltung Oppelns in der Lage, das deutsche Kulturerbe der Stadt zu zeigen?
Die deutsche Geschichte der Stadt ist bekannt und stets präsent. Die hier lebende Minderheit trägt dafür hervorragend Sorge. Auch wir wollen im Rahmen der 800-Jahrfeier an das alte, weitestgehend deutsche Oppeln erinnern. Schon heute hängt am Woiwodschaftsamt eine riesige Reproduktion, die nach einer Postkartendarstellung des alten deutschen Oppelns erstellt wurde. Wir sind dabei, Bestandteile der einstigen Stadt wieder herzustellen und an jene Zeit zu erinnern. So haben wir uns vorgenommen, eine Pferdetränke wieder aufzubauen, die einst in Oppeln stand, und in Zusammenarbeit mit dem hiesigen Zementwerk erinnern wir an die Tradition der Zementherstellung. Das Oppeln aus der deutschen Zeit ist stets im Bewusstsein der Stadtbewohner präsent. Bei der 800-Jahrfeier möchten wir aber auch an die piastischen Wurzeln dieser Gebiete erinnern.
Wenn Sie die Zeit zurückdrehen könnten, würden Sie sich in Anbetracht der Verwirrung um die Vergrößerung Oppelns erneut dafür entscheiden, diese Idee zu verwirklichen? Und wenn ja, vor welchen Fehlern würde Sie sich hüten?
Ich würde mich dieser Herausforderung auf jeden Fall stellen. Es ist ein wichtiges Projekt für die Stadt und die Woiwodschaft. Ich habe daran keinen Zweifel und bin zuversichtlich, dass auch diejenigen, die heute noch anderer Ansicht sind, sich schneller als wir es erwarten davon überzeugen werden. Wenn wir nun von Fehlern sprechen, so war es ganz klar ein Fehler, dass sich Politiker verschiedener Gruppierungen in den Streit eingemischt haben, ohne dass sie der Sache zu einer positiven Lösung verhelfen wollten und ohne eine ausreichende Durchsetzungskraft zu haben, um den Prozess zu stoppen. Das hat die Krise vertieft.
Z Arkadiuszem Wiśniewskim, prezydentem Opola, rozmawia Krzysztof Świerc
Zdaniem liderów mniejszości niemieckiej, decydując o poszerzeniu granic Opola, złamano procedury, zlekceważono ustawę o mniejszościach narodowych i etnicznych oraz pogwałcono konwencję ramową. Pan się z tym nie zgadza, dlaczego?
Różni politycy mówią różne rzeczy w kontekście tego projektu, najczęściej po to, by zbić na tym kapitał. Nie ma mowy o łamaniu jakiegokolwiek prawa. Założeniem projektu nie była zmiana proporcji narodowościowych, a kwestie społeczne i ekonomiczne. Potwierdzają to w swoich opiniach wybitni prawnicy: prof. Hubert Izdebski – współtwórca reformy samorządowej, autor wielu podręczników z zakresu prawa administracyjnego i samorządowego, a także dr Michał Bernaczyk, specjalista w zakresie prawa konstytucyjnego i administracyjnego. Podkreślam raz jeszcze: projekt zmiany granic Opola nie jest przeciw komukolwiek, a dla wszystkich mieszkańców regionu. Przedstawiciele mniejszości niemieckiej, którzy od pierwszego stycznia zostali mieszkańcami Opola, nic nie tracą, a zyskują. Na razie rzeczy małe, choć ważne – Kartę Rodziny, Kartę Seniora, dodatkowe kursy MZK. W dłuższej perspektywie przybędzie mieszkań i pracy, jestem przekonany, że także dla znających język niemiecki. Opole zyskało przedstawicieli mniejszości, a mniejszość ma silniejszą reprezentację w stolicy regionu.
Na terenie miasta Opola funkcjonuje osiem kół DFK, z których aż sześć boryka się z poważnymi problemami lokalowymi, o czym w przedświątecznej rozmowie z Panem mówił lider opolskiego TSKN Rafał Bartek. Czy w tej kwestii opolski ratusz zamierza pozytywnie zareagować i ma na to przewidziane środki finansowe?
Zależy mi na tym, by mieszkańcy Opola, których łączy wspólna pasja, narodowość czy zwyczajnie lubią razem spędzać czas, mieli się gdzie spotykać i realizować swoje zainteresowania. Opole stawia na dzielnice, a o takie miejsca coraz łatwiej dzięki dzielnicom właśnie. Niedawno otwarto świetlicę w Zakrzowie, również w gmachu OSP w Szczepanowicach, który jest w trakcie przebudowy, ma być świetlica. W tych miejscach swoje siedziby mogą mieć także koła DFK.
Wraz z powiększeniem Opola pojawiła się kwestia tablic dwujęzycznych, bo po pierwszym stycznia 2017 r. tam, gdzie MN je posiadała, one znikną. Wyszedł Pan jednak z propozycją, aby w te miejsca stawiać tablice informacyjne, które nie podlegają rygorom ustawowym. Jednak w ślad za Pana deklaracją padła deklaracja ministra Patryka Jakiego: „żadnych dwujęzycznych tablic informacyjnych w tym mieście”. Co teraz?
Zaproponowałem tablice informacyjne i tę propozycję podtrzymuję. Przypominam, że ustawienie tych tablic to decyzja prezydenta. Najważniejsze jednak, żeby z taką inicjatywą godzili się ludzie, którzy mieszkają na tych terenach. Osobiście uważam, że należy zrobić tak, jak proponuje przewodniczący Rady Miasta Opola Marcin Ociepa. Najpierw postaramy się, aby włączone sołectwa przekształcić w dzielnice z radami dzielnic. Następnie w każdej z nich należy zorganizować konsultacje i zapytać ludzi, czy chcą takich tablic. Pozytywny wynik konsultacji będzie przyczynkiem do dalszych rozmów na temat oznakowań w języku niemieckim.
Ale z ostatnich informacji wynika, że tablic informacyjnych nie będzie, co środowisko MN odebrało jako brak chęci wykonania symbolicznego gestu w jego kierunku i dowód na to, że proces powiększenia Opola to w pewnym stopniu atak na Niemców, a Opolem tak naprawdę rządzi minister Patryk Jaki. Słusznie?
Mniejszość niemiecka to niezwykle ważny element społeczności Opola. Od lat tu żyje, rozwija się, z powodzeniem startuje w wyborach. W Opolu nie ma żadnych ograniczeń w funkcjonowaniu mniejszości – edukacji w postaci dwujęzycznych klas czy kultury niemieckiej. To dzięki naszej współpracy partnerskiej z Ingolstadt gościłem w Opolu niemieckiego Artystę Bena Muthofera. Z mojej inicjatywy Miroslav Klose został honorowym obywatelem Opola. Zapraszam mniejszość do udziału w obchodach 800-lecia miasta. O sile mniejszości świadczy jej aktywność. Przypomnę, że mniejszość ma reprezentację w Radzie Miasta Opola i współrządzi regionem. Obecność tablic lub ich brak nie ma żadnego wpływu na status mniejszości w stolicy regionu. Nie wiem jednak, skąd przekonanie, że tablic nie będzie. Jeśli zechcą je zainteresowane społeczności, to będą.
Czy istnieje możliwość stworzenia funduszu dotacyjnego na rzecz podtrzymywania kultury i tożsamości mniejszości w Opolu? Liderzy MN sądzili, że taki fundusz jest już przygotowany i zaplanowany, ale okazuje się, że nie i nie ma go w planie budżetu. Rodzi się zatem pytanie, czy myśli Pan o stworzeniu go, czy też definitywnie temat ten dla władz opolskiego ratusza umarł?
To pomysł niezwykle ciekawy. Aż dziw bierze, że w regionie, który wyróżnia się na tle kraju tak silną obecnością mniejszości, nie ma podobnego funduszu, że samorząd województwa takiego nie stworzył. Nie wykluczam przeznaczenia pewnej stałej kwoty na dotowanie stowarzyszeń i fundacji mniejszościowych. Budżet ma to do siebie, że w trakcie roku można go nieco modyfikować. Uważam, że temat jest ciekawy i otwarty.
Podczas ostatniej rozmowy z Rafałem Bartkiem powiedział Pan, że dostrzega zbytnie upolitycznienie dzisiejszej rady miasta i chciałby, aby w przyszłości radni byli bardziej reprezentantami swoich dzielnic, z których się wywodzą. To była okazyjna kurtuazja czy faktycznie coś w tej kwestii chce Pan zmienić, ulepszyć?
Zdecydowanie to drugie. Pracujemy właśnie nad nowymi okręgami wyborczymi. Konieczne są zmiany. Do tej pory mieliśmy do czynienia z wieloma absurdami. Zdarzało się, że mieszkańcy po dwóch stronach jednej ulicy należeli do różnych okręgów, bo miało to mieć przełożenie na wynik wyborów. Kończymy z geografią polityczną. Podział okręgów będzie zdecydowanie bardziej naturalny.
Zachęca Pan MN, aby włączyła się do udziału w obchodach 800-lecia Opola, to miłe, ale… Na ile obecne władze Opola są w stanie pokazać niemieckie dziedzictwo tego miasta?
Niemiecka historia tego miasta jest znana i stale obecna. Świetnie o to dba żyjąca tu mniejszość. W ramach 800-lecia my także przypominamy dawne, stare Opole, w dużej części niemieckie. Już dziś na urzędzie wojewódzkim wisi ogromna reprodukcja wykonana z pocztówki starego – niemieckiego Opola. Odtwarzamy dawne miasto, przypominamy je. Mamy zamiar zrekonstruować poidło końskie, które stało w Opolu; przy współpracy z Cementownią Odra SA przypominamy tradycje wytwarzania cementu. Opole czasów niemieckich stale obecne jest w świadomości mieszkańców miasta. Nie kryję, że przy okazji 800-lecia zależy nam, aby przypomnieć także piastowskie korzenie tych ziem.
Gdyby mógł Pan cofnąć czas, biorąc pod uwagę zamieszanie, jakie się toczy wokół powiększenia Opola, podjąłby się Pan jeszcze raz realizacji tej idei? A jeśli tak, to jakich błędów by się wystrzegał?
Bez dwóch zdań podjąłbym to wyzwanie jeszcze raz. To ważny projekt dla miasta i regionu. Nie mam co do tego wątpliwości i przekonany jestem, że szybciej, niż się spodziewamy, przekonają się do niego także osoby, które nie są dziś przekonane. Jeśli mówimy o błędach, to zdecydowanie błędem było mieszanie się w spór polityków różnych ugrupowań, którzy nie chcieli pomóc sprawie, a nie mieli wystarczającej siły przebicia, by proces zatrzymać. To tylko pogłębiło kryzys.
Sehen Sie dazu auch den aktuellen Beitrag des Schlesien Journal.
