Zollbeamte in der Bundesrepublik Deutschland haben zuletzt eine Razzia gegen unlautere Praktiken in der Taxibranche durchgeführt. Bei der Aktion, die Anfang März begann, waren deutschlandweit 2.500 Zollbeamte im Einsatz.
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Die Maßnahmen richteten sich diesmal gegen Schwarzbeschäftigung und unlautere Lohnpraktiken im Taxigewerbe. Hierbei wurden Gespräche mit 6.500 Taxifahrern durchgeführt und in 1.100 Fällen eine Unterlagenkontrolle bei Taxiunternehmen vorgenommen. Bei der Kontrolle fanden die Zollbeamten zahlreiche Hinweise auf Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Verstöße gegen die gesetzlichen Mindestlohnregelungen.
Im Endeffekt wurden insgesamt 21 Verfahren gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingeleitet und zahlreiche Fälle von Manipulationen an Taxametern festgestellt. Die betreffenden Fahrzeuge wurden infolgedessen außer Betrieb genommen. Des Weiteren wurde in 1.200 Fällen die Notwendigkeit einer Prüfung der Umstände von unlauteren Praktiken durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) festgestellt. Auch in der Taxibranche gilt in Deutschland übrigens ein gesetzlicher Mindestlohn, der zurzeit 8,84 Euro/Stunde beträgt. Die vielen Flüchtlinge sowie EU-Ausländer, die in Deutschland dringend nach einem Job suchen, kennen ihre Arbeitnehmerrechte meistens nicht und fallen deshalb oft Übergriffen zum Opfer. Daher die Kontrollen.
Johann Engel
