Die deutsche Volksgruppe in Dänemark steht vor einer Veränderung ihrer politischen Vertretung. Der seit 1965 existierende Kontaktausschuss im Kulturministerium wird abgeschafft und durch einen neuen ersetzt, der direkt im Parlament angesiedelt ist. Was bedeutet dies für die Minderheit?
Diese Neuerung ist nicht nur ein organisatorischer Wandel, sondern signalisiert eine deutlich stärkere Einbindung und Anerkennung der deutschen Minderheit in die dänische Politik. Die Entscheidung, den Ausschuss direkt im Parlament zu verankern, bringt die Minderheit so nah an das Zentrum der dänischen Gesetzgebung wie seit den 1960er-Jahren nicht mehr.
Der Kontaktausschuss hat über Jahrzehnte als wichtigste Verbindung zwischen der deutschen Minderheit und dem dänischen Parlament gedient. Seine Gründung erfolgte in einer Zeit, als die Schleswigsche Partei, die traditionell die Interessen der Minderheit im Folketing vertrat, nicht mehr genügend Stimmen erhielt, um direkt im Parlament vertreten zu sein. Die Lösung, einen Ausschuss zu schaffen, der die Interessen der Minderheit vertritt, ohne dass diese direkt im Parlament sitzt, war ein Kompromiss, der nun durch eine direktere Form der politischen Teilhabe abgelöst wird.
“Die Teilnahme an Sitzungen stellt eine Chance dar, die Interessen der Minderheit sichtbarer und hörbarer im politischen Diskurs Dänemarks zu machen.”
Ein interessanter Aspekt des neuen Ausschusses ist die Tatsache, dass die deutsche Minderheit keine eigenen Vertreter im Ausschuss haben wird, da dieser ausschließlich aus gewählten Mitgliedern des Parlaments bestehen muss. Diese Regelung stellt sicherlich eine Herausforderung dar, da die direkte Vertretung der Minderheiteninteressen nun auf andere Weise sichergestellt werden muss. Nichtsdestotrotz ermöglicht die Teilnahme an Sitzungen auch ohne Stimmrecht eine Einflussnahme und stellt eine Chance dar, die Interessen der Minderheit im politischen Diskurs Dänemarks sichtbarer und hörbarer zu machen.
Die Verlegung des Ausschusses vom Kulturministerium direkt ins Parlament markiert einen signifikanten Wechsel in der Wahrnehmung und Behandlung der deutschen Minderheit in Dänemark. Diese Entwicklung steht im Einklang mit der Bedeutung des neuen Ausschusses für die Minderheit. Der Ausschuss wird nicht nur eine höhere Sichtbarkeit genießen, sondern auch eine effektivere Plattform bieten, um die spezifischen Anliegen und Bedürfnisse der deutschen Minderheit in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen. Der Wechsel vom Kulturministerium zum Folketing könnte zudem eine Aufwertung der Themen bedeuten, die für die Minderheit von besonderer Relevanz sind und signalisiert eine Anerkennung ihrer Bedeutung als integraler Bestandteil der dänischen Gesellschaft. Mit der Einberufung des neuen Ausschusses im kommenden Arbeitsjahr des Parlaments wird ein neues Kapitel in der Geschichte der deutschen Minderheit in Dänemark aufgeschlagen, das Potenzial für eine intensivere und fruchtbarere Interaktion mit den politischen Entscheidungsträgern des Landes birgt.
Łukasz Biły
