Mit Łukasz Jastrzembski, dem Vorsitzenden des Wahlkomitees Schlesische Regionalpolitiker, sprach Krzysztof Świerc über die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Polen, was erreicht werden konnte und warum.
Aus der Sicht der Schlesischen Regionalpolitiker kann das Ergebnis der Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag sicherlich als gut bewertet werden. Können wir aber von einem Erfolg sprechen?
Wir unterhalten uns am Montag nach dem Wahlsonntag und wir haben noch nicht alle Daten. Dennoch kann schon jetzt von einem Erfolg der Schlesischen Regionalpolitiker gesprochen werden, denn was wir auf allen Ebenen geplant haben, haben wir zu einem großen Teil erreicht. Unter anderem haben wir anstelle des scheidenden Wahlkomitees Deutsche Minderheit eine neue politische Marke aufgebaut. Erwähnenswert ist auch die Tatsache, dass wir 15 Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters oder Gemeindevorstehers aufgestellt haben, und bis heute sind 12 von ihnen gewählt! Einer unserer Kandidaten hat nicht gewonnen, und zwar in der Gemeinde Lugnian, und wir haben zwei Kandidaten in der Stichwahl. Gemeint sind Henryk Rudner (Groß Strehlitz) und Damian Tarnowski (Gemeinde Zülz).
Sehr effektiv, könnte man sagen.
Ja. Stand heute haben wir eine 80-prozentige Erfolgsquote, wenn es um bereits gewählte Gemeindevorsteher und Bürgermeister geht. Darüber hinaus unterstützen wir auch eine Reihe von Kandidaten, die nicht in unserem Komitee vertreten sind. Dies ist zum Beispiel im Landkreis Krappitz der Fall, wo in der Gemeinde Walzen bereits ein neuer Gemeindevorsteher mit unserer Unterstützung gewählt wurde. In den anderen Gemeinden wird es Stichwahlen geben und vielleicht wird es sogar noch besser werden. Erwähnenswert ist auch, dass wir die Zahl der Mandate in den Kreisen Groß Strehlitz (9) und Kandrzin-Cosel (6) gehalten haben. Im Kreis Oppeln gab es einen leichten Rückgang, aber zum ersten Mal haben wir ein gewähltes Ratsmitglied in der Gemeinde Tillowitz. Bemerkenswert ist auch das hervorragende Ergebnis von Patryk Swoboda, unserem Kandidaten in der Gemeinde Zembowitz. Trotz seines jungen Alters wird der 25-jährige Kommunalbeamte dort der neue Gemeindevorsteher sein.
Łukasz Jastrzembski: „Wir haben 15 Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters oder Gemeindevorstehers aufgestellt und bis heute sind 12 von ihnen gewählt! Einer unserer Kandidaten hat nicht gewonnen, und zwar in der Gemeinde Lugnian, und wir haben zwei Kandidaten in der Stichwahl.”
Wie ist die Situation im Oppelner Sejmik?
Kurz gesagt, gut. Wir haben nun auch Sejmik-Abgeordnete, und zwar genauso viele wie die deutsche Minderheit zuvor. Wir konnten also unseren Stand halten. Gleichzeitig schaffen wir eine neue Marke, die Schlesischen Regionalpolitiker, zu der auch Kandidaten der deutschen Minderheit gehören. Es gibt aber auch neue Gesichter, die nicht mit der deutschen Minderheit verbunden waren. So konnten wir den Abwärtstrend bei den Wahlen umkehren und in die Offensive gehen, was ich ebenfalls als großen Erfolg und einen Hauch von Optimismus für die Zukunft sehe.
Vor allem jetzt, wo die Politik in Polen stark durch Parteilichkeit geprägt ist.
Ja, absolut. Die Parteilichkeit auf parlamentarischer Ebene ist verständlich, aber die Parteilichkeit, die in den letzten acht Jahren in den Kommunalverwaltungen stattgefunden hat, ist weniger verständlich und vor allem nicht gut. Der Grund dafür ist, dass es auf der polnischen politischen Bühne einen heftigen politischen Kampf gegeben hat, in dessen Folge diese Parteilichkeit leider auch in die Kommunen eingedrungen ist. Glücklicherweise haben wir uns als Regionalkomitee dagegen gewehrt, auch wenn es sehr schwierig war, die Menschen dazu zu bringen, nicht nur für die größten politischen Parteien im Lande zu stimmen.
Foto: R. Urban
Werden wir den Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln behalten? Wenn ja, wer wird es sein, da es fünf Kandidaten des Wahlkomitees Schlesische Regionalpolitiker gibt?
Ich möchte mich heute nicht zu diesem Thema äußern und auf keinen Fall Vorhersagen machen. Die Tatsache, dass wir 12 Gemeindevorsteher/Bürgermeister, eine Anzahl von Ratsmitgliedern in den einzelnen Kreisen und 5 Abgeordnete im Oppelner Sejmik haben, bedeutet noch nicht, wie die Macht in den Kommunen ausgeübt werden wird. In erster Linie in den Kreisen, im Sejmik der Woiwodschaft Oppeln und im Exekutivorgan, dem Oppelner Woiwodschaftsvorstand.
Was wird nun der nächste Schritt der Schlesischen Regionalpolitiker sein?
Wir gehen in die nächste Phase über, nämlich in Gespräche mit potenziellen Koalitionspartnern.
