Außenminister Radosław Sikorski hat dem Sejm einen Bericht über die polnische Außenpolitik vorgelegt. Nicht wenig Raum widmete er darin den deutsch-polnischen Beziehungen, die in den letzten Jahren nicht zu den besten gehörten.
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Jarosław Kaczyński
Die hitzige und oftmals antideutsche Rhetorik im polnischen Wahlkampf wird auch von den Medien in Deutschland zur Kenntnis genommen.
Am Wochenende brach auf einer Sondermülldeponie in Przylep, einem Ortsteil von Grünberg, ein Feuer aus. Bei einem Treffen mit Anhängern der Partei Recht und Gerechtigkeit gab deren Vorsitzender Jarosław Kaczyński Deutschland die Schuld an dem Brand.
Konstatierung
Wir haben von Mitgliedern der Partei selbst gehört, dass diskriminierende Maßnahmen gegen die deutsche Minderheit von der Führung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im letzten Jahr wegen des bevorstehenden Wahlkampfs für die Parlamentswahlen als wichtig erachtet wurden. „Inoffiziell“, versteht sich. Die Rede von Jarosław Kaczyński in Kandrzin-Cosel bestätigt diese Richtung deutlich.
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Absurd
Mit Entsetzen und Erstaunen las ich die Worte von Jarosław Kaczyński darüber, dass angeblich Polen in den Zügen in Deutschland aus den Abteilen der ersten Klasse verwiesen würden. Die Informationsquelle sind, wie er behauptet, Europaabgeordnete. Zuerst dachte ich, es sei eine Fake-News. Und doch erreicht der Grad der Absurdität, der die polnische Politik seit einigen Jahren beherrscht, unvorstellbare Höhen. Bis zu den Wahlen bleibt noch ein Jahr. Wohin fahren wir denn?
Zwei Welten
Heute (08.08.) haben mich in den Medien zwei Menschen mit größter Intensität erreicht: Erzbischof Alfons Nossol und Parteichef Jarosław Kaczyński. Ersterer, weil er seinen 90. Geburtstag feierte, und der zweite wegen eines kürzlich gegebenen Interviews. Eine zufällige Konvergenz und wir könnten sagen, dass die Ereignisse nicht zusammenhängen. Manchmal ist jedoch der Gegensatz das Verbindende.
Nach der Ablösung von JarosławGowin, dem Vorsitzenden von „Porozumienie“ („Verständigung“), vom Amt des stellvertretenden Premierminister Polens, ist in der polnischen Politikszene eine Diskussion darüber entbrannt, ob uns vorgezogene Parlamentswahlen bevorstehen. Als er in den polnischen Medien dazu befragt wurde, erklärte Jarosław Gowin, dass der Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, sich möglicherweise zu vorgezogenen Wahlen entscheiden wird, allerdings erst in nächsten Frühjahr.
Mit dem Politikwissenschaftler und Historiker Prof. Klaus Bachmann von der Hochschule für Sozialpsychologie (SWPS) sprach Rudolf Urban über die Hintergründe der langen Wartezeit auf das Agrement für den neuen deutschen Botschafter Arndt Freytag von Loringhoven.
Was haben Hitler, Stalin und der Oberbürgermeister von Kassel gemeinsam? Artur Klose kennt die Antwort und hat alle drei zu den Protagonisten eines Kunstwerks gemacht. Es heißt „Missbrauchte Kinder“ und darf in Oppeln nur in zensierter Form ausgestellt werden. Klose sieht dunkle Zeiten auf die Freiheit der Kunst zukommen – und das nicht nur in Polen. Read More …
Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren, die politischen Parteien überbieten sich in Versprechen und in Eigenlob ob ihrer bisherigen Errungenschaften. In Allenstein stellte vor ca. zwei Wochen der Parteivorsitzende der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit Jarosław Kaczyński nun ein weiteres Argument für die Justizreform vor und erinnerte nebenbei auch an bekannte Gerichtsprozesse wegen Entschädigungen für ehemalige Bewohner des Ermlandes und Masurens.