Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Tuesday, November 30, 2021

Politik

„Koalition auf Augenhöhe“

Etwa einen Monat lang wurde verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten Ampelregierung auf Bundesebene. Die drei Parteien stellten das Papier heute Nachmittag (24.11.) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin vor – und informierten auch über die künftige Ressortverteilung.

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„Wir stehen fest an der Seite Polens“

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer reiste am Donnerstag (18. November) nach Warschau und kam dort mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Kamiński zusammen, um die prekäre Lage an der belarussischen Grenze zu beraten. Seehofer brachte dabei seine Solidarität mit Polen zum Ausdruck.

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Abgeordneter Galla bleibt im Präsidium

Bei der heutigen Sitzung des Minderheitenaussuschess des Sejm wurde der Antrag auf Abwahl des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ryszard Galla von der Funktion des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden abgestimmt. Letztendlich wurde er abgelehnt, aber die Ideengeber von der Regierungspartei PiS sagten, die Sache sei damit nicht vom Tisch.

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Wertschätzung für Minderheiten – Warum ein Abgeordneter der Minderheit im Sejm sitzt

In den letzten Wochen wurde die Frage nach den Rechten der deutschen Minderheit in Polen aufgrund der Medienaktivitäten des Abgeordneten des Solidarischen Polen, Janusz Kowalski, erneut breit diskutiert. Oft wird dabei das Wort „Symmetrie“ erwähnt, die nach Ansicht von Politikern und rechten Parteien bei der Behandlung von Polen in Deutschland fehlt. Auch die Tatsache, dass ein Angehöriger der deutschen Minderheit im polnischen Parlament sitzt, wird als Beispiel für eine angebliche Asymmetrie angeführt.

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„Leinen los!“ für Austausch und Dialog

Unter dem Motto „Poznajmysięlepiej“– Lernen wir uns besser kennen“ lud die Vorsitzende der Deutschen Sozial-Kulturellen Gesellschaft (DSKG) in Breslau,Krystyna Kadlewicz, Freunde und Mitglieder der DSKGam 9. Oktoberzu einer Schiffsfahrt auf der Oder ein. Außerdem gab es davor bereits die Möglichkeit, während eines Spaziergangs im Botanischen Garten mit den anderen Teilnehmenden ins Gespräch zu kommen.

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