Leider ist der Eintrag nur auf Polski verfügbar.
sejm
Leider ist der Eintrag nur auf Polski verfügbar.
Leider ist der Eintrag nur auf Polski verfügbar.
Außenminister Radosław Sikorski hat dem Sejm einen Bericht über die polnische Außenpolitik vorgelegt. Nicht wenig Raum widmete er darin den deutsch-polnischen Beziehungen, die in den letzten Jahren nicht zu den besten gehörten.
Read More …
In der vergangenen Woche fand die erste Sitzung der Gemeinsamen Kommission der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten in der neuen Legislaturperiode statt. Es war eine Gelegenheit, neue Mitglieder der Kommission von Seiten der Regierung zu ernennen und die erste Sitzung, an der wieder Vertreter der deutschen Minderheit teilnahmen.
Am Montag trafen sich Vertreter nationaler und ethnischer Minderheiten mit dem Präsidenten des Sejm, Szymon Hołownia. Eines der Themen war eine ständige Vertretung der Minderheiten im polnischen Parlament, wie es in anderen europäischen Ländern der Fall ist.
Am 19. Januar hat das Amtsgericht in Lyck (Ełk) den Pfarrer der katholischen Kirche in Neuendorf (Nowa Wieś Ełcka) der Zerstörung des alten evangelischen Friedhofs der Masuren des Dorfs für schuldig befunden und ihn dafür zu einer Geldstrafe von umgerechnet 2.000 Euro sowie einer Ausgleichszahlung von etwa 3.100 Euro zugunsten der Nationalen Stiftung für Denkmalschutz verurteilt. Dieselbe Strafe erhielt der Mann, der die Arbeiten auf dem Friedhof geleitet hatte.
„Wir können das Pulver nicht erfinden“
Mit dem neugewählten Senator Henryk Siedlaczek, der in der Oberen Kammer des polnischen Parlaments u.a. den Kreis Ratibor vertreten wird, sprach Rudolf Urban über seine Pläne und seine Unterstützung für die deutsche Minderheit.
Das Ergebnis der letzten Parlamentswahlen ist für die Deutsche Minderheit enttäuschend. Nach 18 Jahren haben wir unseren einzigen Vertreter im polnischen Parlament, Ryszard Galla, verloren. Auch einen Senatssitz konnten wir für Henryk Lakwa nicht gewinnen, obwohl sein Ergebnis von fast 30.000 Stimmen Respekt und Vertrauen in eine bessere Zukunft und vor allem in ein gutes Ergebnis bei den nächsten Kommunalwahlen, die im Frühjahr 2024 stattfinden, weckt. Dennoch stellt sich die Frage: Warum wurden die Vertreter der Deutschen Minderheit so hart beurteilt? Wir haben diese Frage an diejenigen gerichtet, die neben Ryszard Galla und dem Vorsitzenden der Oppelner SKGDund des VdG, Rafał Bartek, bei der Anzahl der bei den Wahlen für die Liste der Deutschen Minderheit gesammelten Stimmen an der Spitze lagen.
Zeit für Veränderung
Nach der Wahl wird kein einziger Abgeordneter der deutschen Minderheit mehr im polnischen Sejm sitzen. Die Analyse der Ursachen dieser Niederlage überlasse ich Politikwissenschaftlern, Soziologen und natürlich dem Stab des Wahlkomitees. Die Kandidaten selbst haben in diesem Wahlkampf gute Arbeit geleistet. Ich bin ihnen dankbar.