Julia Bogdan hatte ein glückliches Leben im südukrainischen Cherson. Dann kam der Krieg in ihre Heimat und veränderte alles. Als russische Truppen ihre Stadt Anfang März besetzten, entschied sich die Deutschlehrerin und Leiterin der örtlichen Jugendorganisation der deutschen Minderheit „Partnerschaft“ zur Flucht – gemeinsam mit ihren beiden Töchtern und ihrer Mutter. Uns hat sie ihre Geschichte erzählt.
Polen
Die Aufnahme Polens in den europäischen Binnenmarkt sei ein Erfolg, der nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden dürfe, warnen deutsche Unternehmen, die im Osten der Europäischen Union tätig sind. Die deutsche Wirtschaft ist besorgt über den wachsenden Konflikt zwischen Brüssel und Warschau mit Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und den Geltungsbereich des EU-Rechts in Polen.
Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer reiste am Donnerstag (18. November) nach Warschau und kam dort mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Kamiński zusammen, um die prekäre Lage an der belarussischen Grenze zu beraten. Seehofer brachte dabei seine Solidarität mit Polen zum Ausdruck.
Der andauernde Streit zwischen der Europäischen Union (EU) und Polen um die hiesige Justizreform wird auch in der deutschen Presse breit kommentiert. Der Tenor: Die EU müsse gegenüber Warschau Härte zeigen.
Am vergangenen Freitag hielt der Abgeordnete der Partei Solidarisches Polen, Janusz Kowalski, eine Konferenz vor dem Sitz der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien ab. Grund: Der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla hatte gegen den Bau einer Mauer an der polnisch-weißrussischen Grenze gestimmt. Nach Ansicht von Janusz Kowalski hat er damit gegen das Staatsinteresse und die Sicherheit der Polen sowie gegen die Beilegung der Migrationskrise an der polnischen Grenze gestimmt.
Über die Unterschiede zwischen Deutschland und Polen und die Umstellung zwischen den Schulsystemen nach der Rückkehr nach Polen sprach Andrea Polański mit der 17-jährigen Schülerin Kinga Kacuba.
Am 14. November vor 30 Jahren wurde der Grenzvertrag zwischen Deutschland und Polen unterzeichnet. Anders als der ein Jahr später geschlossene Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern, gerät der Grenzvertrag ein wenig in den Schatten. Wir erinnern an den langen und steinigen Weg zur Grenzanerkennung am 14. November 1990.
Die erste Lesung des Staatshaushalts 2021 im Sejm liegt nun hinter uns. Als nächstes machen sich die Branchenausschüsse an die Arbeit und reichen dann ihre Anträge beim Ausschuss für Öffentliche Finanzen ein. Dieser ist in dieser Phase als prüfende Instanz der wichtigste.
Die polnische Regierung hat heute (23.10.) im Zuge der rasant steigenden Zahl an Covid-19-Infizierten neue Beschränkungen eingeführt, die ab dem 24. Oktober im ganzen Land gelten. Damit will man einen Lockdown, wie wir ihn im Frühling dieses Jahres erlebt haben, verhindern.
Ab dem 13. Juni werden die polnischen Grenzen zu Nachbarstaaten in der EU wieder geöffnet. Konterollen sollen nur noch stichprobenartig durchgeführt werden.