Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Monday, November 29, 2021

Minderheiten

„Eine Demokratie wird an ihrer Minderheitenpolitik gemessen“

Mit Stefan Seidler zieht erstmals seit 1949 wieder ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) in den Deutschen Bundestag ein. Die Partei der dänischen Minderheit im Landesteil Schleswig und der nationalen Friesen in Nordfriesland möchte in Berlin als „Wachhund“ der Minderheiten auftreten – und für skandinavische Lösungen werben.

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Wichtige Fragen

 

 

Alle 10 Jahre wird die Volkszählung durchgeführt, bei der nicht nur Fragen nach dem Bildungsgrad, dem Vermögensstand oder den Wohnverhältnissen gestellt werden, sondern eben auch nach der nationalen Zugehörigkeit. Die deutsche Minderheit appelliert daher an ihre Mitglieder sowie Menschen, die keinem Verein angehören, keine Angst vor der deutschen Nationalität zu haben.

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„Minderheiten brauchen ein breites Bewusstsein“ (+Video)

Einige Teilnehmer der FUEN-Konferenz
Foto: FUEN

 

Was macht eine Minderheit aus? Wie kann man Minderheiten völkerrechtlich am besten definieren? Wann und warum sollten Minderheiten positiv diskriminiert werden? Wie sieht es aus in Deutschland mit dem Minderheitenschutz? Und wie in Polen, Rumänien und Slowenien?

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Mangelnder Pragmatismus

Am 21. September 2020 waren es 15 Jahre her, seit die „Gemeinsame Kommission“ der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten, ein beratendes Gremium des Premierministers, zu ihrer ersten Sitzung zusammentrat. Bei dieser Gelegenheit meinte der stellvertretende Innenminister Błażej Poboży, es könne aus heutiger Sicht gesagt werden, dass die „Gemeinsame Kommission“ ihre Aufgabe erfüllt hat. Sie sei zu einem Forum für die Ausarbeitung einer gemeinsamen Position der Regierung und der Minderheiten geworden.

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Jubiläum in Oppeln (+ Video und Livestream)

Die diesjährige Wallfahrt der Minderheiten zum St. Annaberg sollte eine besondere werden, denn es wäre die 25. gewesen. Die Corona-Epidemie macht diese Begegnung am Heiligen Berg der Schlesier zwar unmöglich, doch ein feierliches Hochamt am ersten Juni-Sonntag wird es trotzdem geben.

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Nach wie vor bescheiden und arm

Der parlamentarische Ausschuss für öffentliche Finanzen beschloss Ende letzten Monats eine Gesetzesergänzung zu den Ausgaben für nationale und ethnische Minderheiten. Ursprünglich waren im Haushaltsgesetzentwurf 2020 nur knapp 15 Mio. Złoty dafür eingeplant, was eine um mehr als eine Millionen geringere Minderheitenfinanzierung gegenüber dem Vorjahr bedeutete.

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