Am Dienstag (18. Januar) nahmen Andrzej Duda und seine Frau im Präsidentenpalast am jährlichen Treffen mit Vertretern der in Polen vertretenen Kirchen und religiösen Gemeinscchaften und des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten teil. Eines der Themen der Reden waren die jüngsten Entscheidungen des Sejm zum Unterricht der Minderheitensprache.Read More …
Minderheiten
Mit Stefan Seidler zieht erstmals seit 1949 wieder ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) in den Deutschen Bundestag ein. Die Partei der dänischen Minderheit im Landesteil Schleswig und der nationalen Friesen in Nordfriesland möchte in Berlin als „Wachhund“ der Minderheiten auftreten – und für skandinavische Lösungen werben.
Am vergangenen Wochenende hielten die Delegierten der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten ihre jährlichen Kongress ab. Neben einer Resolution zu Minderheitenrechten in Europa sprachen die Vertreter der Volksgruppen u. a. auch über das Bildungswesen.
Der parlamentarische Ausschuss für nationale und ethnische Minderheiten debattierte über Minderheitensendungen in den öffentlich-rechtlichen Medien. Der Grund dafür war die jährliche Information des Nationalen Rundfunkrates über diese Sendungen.
Alle 10 Jahre wird die Volkszählung durchgeführt, bei der nicht nur Fragen nach dem Bildungsgrad, dem Vermögensstand oder den Wohnverhältnissen gestellt werden, sondern eben auch nach der nationalen Zugehörigkeit. Die deutsche Minderheit appelliert daher an ihre Mitglieder sowie Menschen, die keinem Verein angehören, keine Angst vor der deutschen Nationalität zu haben.
Mehr als 16 Mio. PLN werden in diesem Jahr an Organisationen nationaler und ethnischer Minderheiten und regionalsprachliche Gemeinschaften aus dem Fördertopf des Ministeriums für Inneres und Verwaltung vergeben. Über drei Mio. PLN erhält davon die deutsche Minderheit in Polen.
Was macht eine Minderheit aus? Wie kann man Minderheiten völkerrechtlich am besten definieren? Wann und warum sollten Minderheiten positiv diskriminiert werden? Wie sieht es aus in Deutschland mit dem Minderheitenschutz? Und wie in Polen, Rumänien und Slowenien?

Foto: FUEN
Was macht eine Minderheit aus? Wie kann man Minderheiten völkerrechtlich am besten definieren? Wann und warum sollten Minderheiten positiv diskriminiert werden? Wie sieht es aus in Deutschland mit dem Minderheitenschutz? Und wie in Polen, Rumänien und Slowenien?
Am 21. September 2020 waren es 15 Jahre her, seit die „Gemeinsame Kommission“ der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten, ein beratendes Gremium des Premierministers, zu ihrer ersten Sitzung zusammentrat. Bei dieser Gelegenheit meinte der stellvertretende Innenminister Błażej Poboży, es könne aus heutiger Sicht gesagt werden, dass die „Gemeinsame Kommission“ ihre Aufgabe erfüllt hat. Sie sei zu einem Forum für die Ausarbeitung einer gemeinsamen Position der Regierung und der Minderheiten geworden.
Die diesjährige Wallfahrt der Minderheiten zum St. Annaberg sollte eine besondere werden, denn es wäre die 25. gewesen. Die Corona-Epidemie macht diese Begegnung am Heiligen Berg der Schlesier zwar unmöglich, doch ein feierliches Hochamt am ersten Juni-Sonntag wird es trotzdem geben.