Gemischte Gefühle

In wenigen Tagen treffen wir uns in der Breslauer Jahrhunderthalle zum Kulturfestival der deutschen Minderheit. Ich hatte die Ehre, die letzten Ausgaben zu eröffnen und habe in meinen Worten immer wieder auf die Freude an der deutschen Identitätsbildung hingewiesen, aber auch auf die Schwierigkeiten, die auf diesem Weg auftauchen und aus Schwächen der Minderheitenpolitik, der fehlenden Realisierung der Bestimmungen europäischer Dokumente oder der fortgesetzten Nichtnutzung des Potenzials der polnisch-deutschen Beziehungen bestehen.

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Im Februar senkte der Bildungsminister die Zahl der Unterrichtsstunden für Deutsch als Minderheitensprache von drei auf eine pro Woche. Auf diese Weise sollten die im Staatshaushalt festgeschriebenen Einsparungen bei der Bildungssubvention erzielt werden. Premierminister Mateusz Morawiecki hat vor wenigen Tagen aber bestätigt, dass die Kürzungen auch für die kommenden Jahre beibehalten werden.

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Am 1. September beginnt das neue Schuljahr. In den Grundschulen wird, auf Anordnung des Bildungsministers, Deutsch als Minderheitensprache lediglich im Umfang von einer Stunde wöchentlich gelehrt. Eine Entscheidung, die nicht nur die deutsche Minderheit als Diskriminierung ansieht. Wenige Tage vor dem Schulbeginn schauen wir noch einmal auf die letzten Monate des Ringens um den Deutschunterricht.

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Am 21.07. trafen sich Vertreter der deutschen Minderheit mit der Abgeordneten des Europaparlaments Birgit Sippel (SPD). Thema des Gesprächs waren die Kürzungen des Deutschunterrichts in Polen und die mögliche Unterstützung aus Brüssel.

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Atavismus?

Heute, da ich mich hinsetze, um diesen Text zu schreiben, bedaure ich, dass er am Dienstag in der Redaktion sein muss, was bedeutet, dass er am Montag geschrieben wird. Morgen (19.07.) findet nämlich eine weitere Sitzung des Parlamentarischen Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten statt, bei der die Antwort auf das Desiderat des Gremiums zur Diskriminierung deutscher Kinder an polnischen Schulen durch die polnische Regierung diskutiert wird.

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Bei der letzten Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten sollte u.a. die Antwort auf das Desiderat der Kommission diskutiert werden. Es betraf die Diskriminierung von Kindern und Jugendlichen, die Deutsch als Minderheitensprache lernen, und richtete sich an den Ministerpräsidenten. An dem Treffen nahm auch der Abgeordnete Janusz Kowalski teil, der Initiator der Mittelkürzungen für den Deutschunterricht. Daran ist nichts Ungewöhnliches, denn jeder Abgeordnete kann an einer Sitzung eines bestimmten Sejmausschusses teilnehmen, aber …

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Bildungsminister Przemysław Czarnek besuchte am Dienstag (12. Juli) die Woiwodschaft Oppeln. Im  Gespräch mit Journalisten sprach er erneut den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache an, dessen Stundenzahl er selbst von drei auf eine pro Woche reduziert hat.

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Am Donnerstag trafen sich im Bundestag die Mitglieder der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe. Hauptthema war der Sprachunterricht in Deutschland und Polen.

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Der Sejmausschuss für nationale und ethnische Minderheiten hat in seiner letzten Sitzung ein Desiderat zur Diskriminierung von Kindern der deutschen Minderheit verabschiedet. Das Desiderat soll Ministerpräsident Mateusz Morawiecki deutlich machen, dass die polnische Regierung zur Verabschiedung der Verordnung vom 4. Februar geführt hat, die darauf abzielt, das Erlernen von Deutsch als Minderheitensprache von 3 auf 1 Stunde pro Woche zu reduzieren. Das sei eine offene Diskriminierung.

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Die Arbeit des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten wurde praktisch blockiert. Die Mehrheit der Mitglieder vonseiten der Minderheiten hat ihre die Arbeit in diesem Gremium als Zeichen der Verbundenheit mit der deutschen Minderheit ausgesetzt.

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