Mit Dr. Markus Ehm, dem Leiter des Regionalprojektes Mitteleuropa der Hanns-Seidel-Stiftung, das die Projektarbeit in Polen koordiniert, sprach Andrea Polański über die Wahrnehmung politischer Veränderungen in Polen nach den Parlamentswahlen, insbesondere im Hinblick auf die deutsch-polnischen Beziehungen, die Projektarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung in Polen und die Zusammenarbeit mit der deutschen Minderheit.Read More …
Polen
Mit Katarzyna Zyskowska, der Autorin des Romans „Nocami krzyczą sarny“ („Nachts schreien die Rehe“; Znak Verlag) über das Schicksal der deutschen Bevölkerung in einem der Dörfer im Eulengebirge sprach Rudolf Urban.
Auf der weltgrößten Agrar- und Ernährungsmesse in der deutschen Hauptstadt Berlin standen in diesem Jahr gesunde und möglichst wenig verarbeitete Lebensmittel im Mittelpunkt. In den Messehallen sah alles so aus wie immer: Ausstellergäste, die stolz ihre Produkte präsentierten, umringt von Besucherscharen. Dazu kamen Ausstellungen von Nutztieren und den neuesten Landmaschinen. In dem Bereich, in dem die Grüne Woche stattfand, hörte man jedoch schon von Weitem das laute und aufdringliche Hupen von Traktoren.
Seit September ist Viktor Elbling der neue Deutsche Botschafter in Polen – nun auch ganz offiziell, denn am vergangenen Freitag (29.09.) überreichte er Staatspräsident Andrzej Duda sein Beglaubigungsschreiben. Elbling tritt damit die Nachfolge von Thomas Bagger an, der zum 1. August als Staatssekretär in die Zentrale des Auswärtigen Amts nach Berlin wechselte.
Der Sachverständigenausschuss des Europarates, der die Einhaltung der Verpflichtungen im Rahmen der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen überwacht, hat einen Bericht veröffentlicht, laut dem Polen einen „proaktiveren“ und „strukturierteren“ Ansatz zur Förderung von Regional- oder Minderheitensprachen verfolgen muss.
Der 94seitige Bericht beschreibt alle Regional- und Minderheitensprachen, die in Polen gesetzlich geschützt sind, und kommt zu einem eindeutigen Schluss. Obgleich die polnische Gesetzgebung einen Rahmen für den Gebrauch von Regional- oder Minderheitensprachen in Bereichen wie Bildung, Verwaltung, Medien und Kultur bietet – und die polnischen Behörden finanzielle Unterstützung für Aktivitäten und Initiativen in den von der Charta abgedeckten Sprachen bereitstellen –, werden in dem Bericht erhebliche Lücken bei der Umsetzung der Charta festgestellt, die in Polen im Jahr 2009 in Kraft trat.
Auf der Grundlage der politischen und rechtlichen Situation, die zur Zeit des Besuchs des Sachverständigenausschusses in Polen im März dieses Jahres herrschte, werden in dem Bericht „offensichtliche negative Folgen“ ermittelt, nachdem Polen den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache seit September letzten Jahres auf lediglich eine Wochenstunde reduziert hat – im Gegensatz zu den drei Stunden, die für andere Regional- oder Minderheitensprachen vorgesehen sind. Daher heißt es in dem Bericht deutlich: „Der Sachverständigenausschuss weist erneut darauf hin, dass die getroffenen Maßnahmen in keiner Weise gerechtfertigt werden können. Er fordert die polnischen Behörden auf, die Maßnahmen zur Einschränkung des Unterrichts von Deutsch als Minderheitensprache als sofortigen Schritt rückgängig zu machen und den Unterricht in deutscher Sprache anzubieten, wie es die polnische Ratifikationsurkunde vorsieht“.
Ebenso wird kritisch erfasst, dass durch die Vergrößerung der Stadt Oppeln zweisprachige deutsch-polnische Tafeln mit den Ortsnamen abgenommen wurden, die nun Teil der Stadt wurden. Die Sachverständigen bezogen sich auch auf jüngste Versuche, zweisprachige Tafeln von den Bahnstationen in der Gemeinde Chronstau abzunehmen und sehen dies ebenso als Verstoß gegen die Minderheitensprachen-Charta. Als letztes Problemfeld bei der deutschen Minderheitensprache sieht der Sachverständigenausschuss fehlende rein deutschsprachige öffentliche Radio- oder Fernsehanstalten. Es gebe lediglich einige Radio- und eine Fernsehsendung, was nicht den Vorgaben entspreche.
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Rafał Bartek, Vorsitzender des Verbands der deutschen Gesellschaften in Polen, hat einen Brief an die Direktoren von Schulen mit Deutsch als Minderheitensprache verschickt. Darin geht es um die im vergangenen Schuljahr eingeführte Reduzierung der Deutschunterrichtsstunden, aber auch um Projekte und Programme der Deutschen Minderheit, die den Sprachunterricht unterstützen.
Am 11. Juli fand in Stuttgart eine Gesprächsrunde mit dem früheren deutschen Botschafter in Polen, Rolf Nikel, statt. Auf der Grundlage seines Buchs „Feinde Fremde Freunde – Polen und die Deutschen“ referierte der ehemalige Diplomat über die aktuellen Problemfelder in den deutsch-polnischen Beziehungen – und gab Handlungsempfehlungen für die Zukunft.
Nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses des deutschen Bundestages steht der Bundeshaushalt für das Jahr 2023. Darin finden sich auch mehr Mittel zur Sprachförderung für die deutsche Minderheit in Polen sowie für die Deutschen in der Ukraine.
In der Klubokawiarnia OPO fand ein Poetry-Slam statt. Der Abend stand unter dem Thema „Slammin‘ for the future – Unsere gemeinsame Zukunft in Europa“. Organisator war das Haus der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit.
Die Europäische Kommission hat ihre Frühjahrsprognose für die 27 Länder der Europäischen Union vorgelegt. Sie ist nicht optimistisch. Man weist darin auf eine Verschlechterung der Wachstums- und Inflationsaussichten hin, die weitgehend auf die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöste Energiepreiskrise zurückzuführen sei.